Autor: MaxKleinhenz (Seite 5 von 54)

Auf ein Wort: SPD-Stadträtin lädt Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch ein

Dana Frohwieser

Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Dresdner Stadtrat, Dana Frohwieser, lädt am Mittwoch, den 
17. April 2019
in der Zeit von 08:00 – 09:30 Uhr
zum Bürgergespräch auf den Wochenmarkt am Münchner Platz ein.

Bürgerbeteiligung ist eines der zentralen Anliegen der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. Aus diesem Grund bieten die Stadträtinnen und Stadträte in regelmäßigen Abständen offene Bürgergespräche an. Der SPD-Fraktion ist daran gelegen, durch persönliche Gespräche mit möglichst vielen Menschen Wünsche und Anliegen vor Ort aufzugreifen und daraus Handeln für die Politik im Dresdner Stadtrat abzuleiten. 

Einwohner/innen im Dresdner Süden sind herzlich eingeladen, mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecherin über Anregungen und Problemen zu ihren Stadtteilen, aber auch zu Themen aus den Bereichen Bildung und Kindertagesstätten ins Gespräch zu kommen. 

Hierzu erklärt Dana Frohwieser, Stadträtin für den Wahlkreis Südvorstadt, Räcknitz/Zschertnitz, Kleinpestitz/Mockritz, Leubnitz-Neuostra:

“Die Politik – höre ich oft. Als Kommunalpolitikerin im Ehrenamt bin ich nicht Die abstrakte, ferne Politik, sondern ich vertrete ganz konkret die Wünsche und Anregungen der Menschen in meiner Heimatstadt in Gremien und wo immer möglich. Viele Dresdnerinnen und Dresdner haben Lust, ihre Stadt aktiv zu gestalten, dafür will die SPD-Fraktion Unterstützung sein. Daher: Sprechen Sie uns an, kommen wir ins Gespräch. Ich freue mich auf Sie.”

Frohwieser ist seit 2015 für die SPD im Dresdner Stadtrat. Sie kümmert sich in der Fraktion um Themen der Bildungs- und Gleichstellungspolitik. Im April 2018 wurde Dana Frohwieser zudem SPD-Fraktionsvorsitzende. 

Sechsmonatige Schließung des Bürgerbüros in Plauen nicht hinnehmbar

Ab heute bleiben die Türen des Bürgerbüros in Plauen geschlossen – das gab die Stadtverwaltung vor vier Tagen und somit mehr als kurzfristig bekannt. Als Grund für die sechsmonatige Schließung wurden die bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen im Mai und die Landtagswahlen im September genannt. Für dringende Anliegen stehen den Bürgerinnen und Bürgern bis zum 30. August 2019 alle weiteren Bürgerbüros der Landeshauptstadt zur Verfügung.

Dass das Bürgerbüro Plauen kurzerhand für ganze sechs Monate komplett dicht macht, ist von Seiten der SPD nicht hinnehmbar. Die Fraktion im Dresdner Stadtrat kritisiert vor allem die Kurzfristigkeit der Bekanntgabe und die dadurch entstandenen – zum Teil unzumutbaren – langen Wege und Wartezeiten für die Bewohnerinnen und Bewohner in Plauen. 

Nicole Koitzsch, SPD-Stadtbezirksbeirätin in Plauen erklärt:

„Neue Rechte und demokratische Möglichkeiten der Stadtbezirksbeiräte werden so gleich ad absurdum geführt. Ich halte es für unverhältnismäßig, dass bis Ende August das Bürgerbüro geschlossen wird. Wenn es zu Engpässen in der Verwaltung wegen der Wahlen kommt, kann über eine Kürzung in weniger besucherintensiven Bereichen der Verwaltung nachgedacht werden, aber nicht über die Schließung eines einzelnen Bürgerbüros. Das hat nichts mehr mit Service für die dort lebenden Menschen zu tun.“

Vincent Drews, Stadtrat der SPD-Fraktion und Sprecher für Allgemeine Verwaltung, ergänzt:

„Wir werden dies sowohl heute im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung als auch morgen im Stadtbezirksbeirat kritisch hinterfragen. Wenn es Personalengpässe gibt, müssen die von der Verwaltung rechtzeitig angezeigt werden. Welches Verständnis von Servicekultur und Demokratie steht denn dahinter, wenn die Stadtverwaltung mit der Begründung bevorstehender Wahlen ein Bürgerbüro für sechs Monate komplett schließt? So schafft man Politikverdrossenheit.“

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