Kategorie: Landespolitik (Seite 1 von 4)

Wir sammeln Unterschriften für die Gemeinschaftsschule

Heute haben Landtagsabgeordneter Albrecht Palas und Stadtbezirksbeiräten Nicole Koitzsch Unterschriften für die Gemeinschaftsschule gesammelt.

Morgen stehen wir von 9-10 Uhr am Rathaus Plauen. Kommen Sie doch vorbei, wenn Sie noch nicht unterschrieben haben.

Vorbereitung zum Mitgliederentscheid: SPD Dresden-Plauen lädt zur Diskussion dres Koalitionsvertrags ein

Am 04.11.2014 diskutiert der SPD-Ortsverein Dresden-Plauen, ab 20.00 Uhr im Gasthof Coschütz, Kleinnaundorfer Str. 1, den Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Im Rahmen des SPD-Mitgliedervotums sind die Angehörigen des Ortsvereins, wie auch interessierte Gäste eingeladen, über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen ins Gespräch zu kommen.

Der neugewählte Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas wird den Vertragsentwurf vorstellen und danach Rede und Antwort stehen. Dieser hatte für die SPD in der Arbeitsgruppe ‚Inneres, Verwaltung und Justiz’ den Vertrag mit verhandelt.

Der Koalitionsvertrag „Sachsens Zukunft gestalten“ wurde am 23.10.2014 von den  Parteivorsitzenden Stanislaw Tillich (CDU) und Martin Dulig (SPD) vorgestellt und liegt nun der SPD-Basis zur Abstimmung vor. Dabei sind die etwa 4300 Genossinnen und Genossen bis zum 06.11.2014 aufgefordert, per Briefwahl der Parteiführung ihre Zustimmung oder Ablehnung mitzuteilen. Am 09.11.2014 wird dann das für die Parteiführung verbindliche Ergebnis bekannt gegeben.

Den Koalitionsvertrag und Informationen finden Sie hier: http://www.spd-sachsen.de/koasax/

Sorge, Zuversicht und Dank – Der 6. Sächsische Landtag wurde gewählt

Gestern war er nun, der Tag, auf den in ganz Sachsen unzählige Landtagskandidat*innen und Wahlhelfer*innen monatelang hingearbeitet haben. Gestern wurde ein neuer sächsischer Landtag gewählt. Das Ergebnis ist in vielerlei Hinsicht durchwachsen.

Da haben 15% der sächsischen Wähler*innen rechtsextrem oder rechtspopulistisch gewählt. Zwar verpasste die NPD am Ende knapp den Wiedereinzug. Das kann aber nicht über die rund 10% AfD-Stimmen und knapp 5% NPD-Stimmen hinwegtäuschen, die mir große Sorgen machen. Für mich war es trotzdem eine Genugtuung, dass die NPD in Sachsen nun nicht mehr staatlich gefördert wird.

Das SPD-Ergebnis kann als Fortschritt bezeichnet werden, auch wenn es bei 2% Zuwachs keinen Jubel ausgelöst hat. Wir konnten als einzige bisher im Landtag vertretene Partei zulegen. Die Richtung stimmt also, auch wenn wir einen größeren Schritt machen wollten.

Schließlich habe ich mich am Ende sehr über mein Erststimmenergebnis gefreut. Im sachsenweiten Vergleich sind die 17,3 % der Stimmen sehr gut. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen in meine Person. Ich werde also Abgeordneter im 6. Sächsischen Landtag sein. Auf die vor mir liegenden Aufgaben in den nächsten Jahren freue ich mich sehr. Und zu tun gibt es genug! Von Anfang an haben wir deutlich gemacht, dass wir Verantwortung für unser Land übernehmen wollen. In welcher Rolle auch immer, ob als Regierung oder in der Opposition, ich werde mich für mehr Lehrer und Erzieher in sächsischen Schulen und Kitas, einen Stopp des Polizeistellenabbaus, gute Bedingungen in Wissenschaft und Forschung und immer für unser Dresden und den Dresdner Süden einsetzen.

In diesem Sinne nochmals herzlichen Dank für Ihr Vertrauen
Ihr
Albrecht Pallas

Wie stark ist Sachsens Wirtschaft wirklich

Dr. Eva-Maria Stange lädt für kommenden Donnerstag, 28. August 2014, 19 Uhr in die Hoffnungskirche Löbtau ein. Die ostdeutsche Wirtschaftsleistung hat in den vergangenen Jahren deutlich zugelegt. Mittlerweile haben die ostdeutschen Einwohner/innen ein Einkommen von 84% im Vergleich zu ihren westdeutschen Kolleginnen und Kollegen erreicht. Das BIP liegt bei etwa 80% des westdeutschen Vergleichswerts. Solche Werte hätte vor einigen Jahren kaum jemand erwartet. Vor allem die hohe Arbeitslosigkeit sowie Abwanderungsquote konnten enorm verringert werden. Insgesamt ist die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in vielen Bereichen erreicht. Aber: Insbesondere bei der Wirtschaftskraft und bei den Löhnen und Renten haben die ostdeutschen Länder noch immer deutlichen Aufholbedarf.

So gibt es strukturelle Defizite, welche den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland anders darstellten als westdeutsche Regionen. Dazu gehört sicherlich die Betriebsstruktur, die hauptsächlich aus Klein- und Kleinstbetrieben besteht. Große Unternehmen fehlen zumeist. Gleichfalls sind der hohe Altersdurchschnitt der Arbeitskräfte sowie der enorme Fachkräftemangel wichtige Kennziffern, welche den ostdeutschen Unternehmen ihre Arbeit erschwerten.

Über diese Dinge sowie über den Wirtschaftsstandort Sachsen und die Leuchtregion Dresden werden wir diskutieren und folgende Fragen erörtern: Welche Rolle nimmt Sachsen im Vergleich zu den anderen Neuen Ländern ein? Welche Wachstumspotentiale besitzt Sachsen? Wie stark sind seine Wirtschaftsleistung und sein Wirtschaftswachstum wirklich? Ist da mehr Schein als Sein? Wie erhalten wir Sachsens Wirtschaftsstärke?

Als Experten sind dazu eingeladen:

  • Iris Gleicke (Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium und Beauftragte für die Region Ostdeutschland der Bundesregierung)
  • Dr. Jörg Dittrich (Präsident der Handwerkskammer Dresden)
  • André Schnabel (Geschäftsführer der DGB-Region Oberelbe)

Los geht’s um 19 Uhr in der Löbtauer Hoffnungskirche (Clara-Zetkin-Straße 30, 01159 Dresden). Der Eintritt ist frei.

Politik trifft – Albrecht Pallas unterwegs in Plauen mit der Bildungspolitikerin Eva-Maria Stange

Albrecht Pallas ist auch morgen, 14. August 2014 ab 10.30 Uhr wieder in seinem Wahlkreis unterwegs, um mit Dresdnerinnen und Dresdnern ins Gespräch zu kommen. Dieses Mal wird er dabei unterstützt von der Landtagsabgeordneten und ehemaligen Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange, die zur Landtagswahl für den Dresdner Westen antritt.

Erste Station ist der Trefftz-Bau auf dem Campus. Von 10.30 Uhr bis 11.15 Uhr verteilen die beiden Politiker Kaffee an Prüfungsstress geplagte Studierende. „Dabei wollen wir natürlich mit ihnen über die aktuelle Lage an den Hochschulen ins Gespräch kommen, ihre Wünsche und Anregungen aufnehmen“, so Pallas, Direktkandidat der SPD für den Dresdner Süden.

Am Nachmittag unternehmen Pallas und Stange von 15 bis 18 Uhr einen Rundgang entlang des Weißeritzgrünzugs mit Zwischenstopps in angrenzenden Parks, Kleingärten und Spielplätzen. Interessierte sind eingeladen, dazuzustoßen und beiden Kandidaten auf den Zahn zu fühlen. Ausgangspunkt ist die Bienertmühle um 15 Uhr.

Kontakt: Albrecht Pallas (Tel.: 0174-3167310)
www.einsatz-fuer-dresden.de

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