Kategorie: Pressemitteilung (Seite 1 von 6)

Wie weiter mit dem Südpark?

Stadtbezirksbeirat stellt Planungen hinter Uni-Erweiterung zurück

In der Sitzung des Stadtbezirksbeirats Dresden-Plauen am 7. Mai wurde ein Zusatzbeschluss verhindert, der die zeitgleiche Umsetzung der Campus-Erweiterung und des Südparks vorsah. Nun ist eine eng aufeinander abgestimmte Planung gefährdet, die Verwendung der eigentlich für den Südpark vorgesehen Fläche weiterhin offen. Dadurch könnten bei Erweiterungen des Bebauungsplans 393, der die Neubauten für die TU Dresden regelt, Einschnitte beim Südpark erfolgen. Wann die Pläne für diesen vorliegen, steht laut Verwaltung noch nicht konkret fest. Eine erste Vorläge könnte in der zweiten Jahreshälfte folgen – Zu spät, wie die Stadtbezirksbeiräte der SPD finden.

Erik Zimmermann, SPD-Stadtbezirksbeirat, erklärt dazu: „Der Südpark ist für uns als SPD und die Anwohnerinnen & Anwohner seit langem ein wichtiges Anliegen. Viel zu lange warten wir schon auf die Umsetzung des Projekts. Deswegen haben wir der Aufforderung an den Oberbürgermeister zugestimmt, beide Bebauungspläne für Uni-Erweiterung und Südpark zeitgleich zur Abstimmung vorzulegen. Nur so hätten wir schon jetzt einen guten Ausgleich zwischen Wissenschaftserweiterung und Naherholungsbiet im Dresdner Süden sichern können. Wir hoffen nun auf eine unverzügliche Vorlage des Bebaungsplans für den Südpark durch die Verwaltung.“

Nicole Koitzsch, SPD-Stadtbezirksbeirätin, ergänzt: „Wir wollen mit den Anwohnerinnen & Anwohnern über den aktuellen Stand der Umsetzung des Südparks ins Gespräch kommen. Dafür laden wir am 17. Mai zur öffentlichen Begehung des Südpark-Geländes ein. Gemeinsam möchten wir in der Öffentlichkeit ein erneutes Zeichen dafür setzen, dass der Südpark schnellstmöglich geplant und ausfinanziert wird. Nur mit der Sicherung des Geländes durch einen Bebaungsplan können wir langfristig die Natur für die Anwohnerinnen & Anwohner erhalten und erlebbar machen.“

Die SPD Dresden-Plauen lädt für den 17. Mai, um 17 Uhr zur öffentlichen Begehung des künftigen Südpark-Geländes. Treffpunkt ist die Bushaltestelle Höckendorfer Weg. Vor Ort stehen die SPD-Stadtbezirksbeiräte und Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion als Ansprechpersonen bereit.

Weitere Informationen zum Südpark auf unserer Informationsseite.

Pressemitteilung als PDF

Sechsmonatige Schließung des Bürgerbüros in Plauen nicht hinnehmbar

Ab heute bleiben die Türen des Bürgerbüros in Plauen geschlossen – das gab die Stadtverwaltung vor vier Tagen und somit mehr als kurzfristig bekannt. Als Grund für die sechsmonatige Schließung wurden die bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen im Mai und die Landtagswahlen im September genannt. Für dringende Anliegen stehen den Bürgerinnen und Bürgern bis zum 30. August 2019 alle weiteren Bürgerbüros der Landeshauptstadt zur Verfügung.

Dass das Bürgerbüro Plauen kurzerhand für ganze sechs Monate komplett dicht macht, ist von Seiten der SPD nicht hinnehmbar. Die Fraktion im Dresdner Stadtrat kritisiert vor allem die Kurzfristigkeit der Bekanntgabe und die dadurch entstandenen – zum Teil unzumutbaren – langen Wege und Wartezeiten für die Bewohnerinnen und Bewohner in Plauen. 

Nicole Koitzsch, SPD-Stadtbezirksbeirätin in Plauen erklärt:

„Neue Rechte und demokratische Möglichkeiten der Stadtbezirksbeiräte werden so gleich ad absurdum geführt. Ich halte es für unverhältnismäßig, dass bis Ende August das Bürgerbüro geschlossen wird. Wenn es zu Engpässen in der Verwaltung wegen der Wahlen kommt, kann über eine Kürzung in weniger besucherintensiven Bereichen der Verwaltung nachgedacht werden, aber nicht über die Schließung eines einzelnen Bürgerbüros. Das hat nichts mehr mit Service für die dort lebenden Menschen zu tun.“

Vincent Drews, Stadtrat der SPD-Fraktion und Sprecher für Allgemeine Verwaltung, ergänzt:

„Wir werden dies sowohl heute im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung als auch morgen im Stadtbezirksbeirat kritisch hinterfragen. Wenn es Personalengpässe gibt, müssen die von der Verwaltung rechtzeitig angezeigt werden. Welches Verständnis von Servicekultur und Demokratie steht denn dahinter, wenn die Stadtverwaltung mit der Begründung bevorstehender Wahlen ein Bürgerbüro für sechs Monate komplett schließt? So schafft man Politikverdrossenheit.“

Bauprojekt der WiD auf der Südhöhe

Dresden, 04. Dezember 2018

Pressemitteilung des SPD Ortsvereines Dresden-Plauen:

Das Bauprojekt der ‚Wohnen in Dresden‘ (WiD) auf der Südhöhe beschäftigt die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die SPD gleichermaßen. Kommunaler Wohnungsbau ist eine der zentralen Forderungen der Dresdner Sozialdemokratie der letzten Jahre und kann mit der WiD realisiert werden. Auf der Bulgakowstraße plant die WiD aktuell zwei Viergeschosser zu errichten und hat von der Dresdner Stadtverwaltung bereits die Baugenehmigung erhalten.

Dazu erklärt Thomas Böttcher, Vorsitzender der SPD Dresden-Plauen:

„Als SPD Dresden-Plauen befürworten wir selbstverständlich kommunalen Wohnungsbau in Dresden, denn auch in unserem Stadtbezirk steigen die Mieten. Die Kommunikation der ‚Wohnen in Dresden‘ im Stadtteil und die Vorstellung des Projektes im Stadtbezirksbeirat Dresden-Plauen ist der richtige Schritt in Richtung ‚Bürgernähe und Transparenz‘. Jedoch wünschen wir uns als örtliche SPD grundsätzlich Bürgerveranstaltungen vor Ort, auf der die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld ihre Fragen und Anregungen loswerden können und die Informationen aus erster Hand fließen.“

Die örtliche SPD-Stadträtin und Vorsitzende der SPD-Fraktion verweist auf den Ersetzungsantrag der SPD und der Grünen aus der letzten Stadtratssitzung. Dieser wurde aber bedauerlicherweise von einer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Dies ist aus Sicht der SPD ein Rückschritt für die Einbindung der Menschen in der Landeshauptstadt Dresden.

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen von Verwaltung und Politik einbezogen werden und wichtige Projekte, wie der kommunale Wohnungsbau, müssen erklärt und vermittelt werden. Daher halten wir an unserer Forderung fest und wünschen uns Bürgerversammlungen, auf der die WiD und die Stadtverwaltung mit den Menschen in Dialog tritt und Fragen zu den Bauvorhaben beantwortet. Warum eine breite Mehrheit von CDU, LINKEN, FDP, Bürgerfraktion und AfD das abgelehnt hat, ist nicht nachvollziehbar,“ erklärt Dana Frohwieser.

„Der kommunale Wohnungsbau ist das Zukunftsthema für Dresden, eine wachsende Stadt braucht Wohnraum für alle Menschen. Die SPD Fraktion setzt sich seit Jahren für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft ein und jetzt müssen wir gemeinsam einen Weg finden, die Bauvorhaben zu realisieren,“ ergänzt Dana Frohwieser abschließend.

Hintergrund: http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Neuer-Zoff-um-Sozialwohnungen-Anwohner-lehnen-WiD-Projekt-an-der-Suedhoehe-ab

SPD Dresden-Plauen wählt Kandidaten zur Stadtbezirkswahl

(Dresden/Plauen) Auf ihrer Mitgliederversammlung am 5.11. haben die Plauener Sozialdemokraten Ihre Kandidatenliste zur Wahl der Stadtbezirksbeiräte im kommenden Jahr beschlossen. Als Spitzenkandidaten gewählt wurden Nicole Koitzsch, Erik Zimmermann und Anastasia Bass. Anders als bisher werden die Beiräte des Stadtbezirks (früher Ortsbeiräte) in Dresden ab 2019 über eine Direktwahl bestimmt und nicht wie bisher durch eine Abstimmung im Stadtrat.

Mit Nicole Koitzsch und Erik Zimmermann stehen zwei engagierte und aktuelle Stadtbezirksbeiräte zur Wiederwahl. Beide freuten sich über ihre Nominierung durch den Ortsverein und bekräftigten, sich auch weiterhin mit Tatkraft den Sachthemen des Stadtbezirks zu widmen. Der bisherige Stadtbezirksbeirat Bijan Djawid trat nicht mehr zur Wahl an. Die SPD Dresden Plauen dankt ihm für die von ihm geleistete Arbeit.

Führungswechsel bei SPD Dresden-Plauen – Thomas Böttcher ist neuer Vorsitzender

(Dresden / Plauen) Die Sozialdemokraten aus Dresden-Plauen wählten auf ihrer Jahreshauptversammlung am Montag, 07. März 2016, einen neuen Vorstand. Der Geschäftsführer eines mittelständigen Unternehmen Thomas Böttcher löst den bisherigen Vorsitzenden Erik Zimmermann ab. Die stellvertretenden Vorsitzenden sind die studierte Erziehungs- und Politikwissenschaftlerin Nicole Koitzsch und der gelernte Maurer Christopher Jakoby. Der Betriebswirt Michael Ehrhardt wird weiterhin als Schatzmeister fungieren und die Chemikerin Karin Gründig ist neue Schriftführerin des Ortsvereins. Komplettiert wird der Vorstand durch Nathalie Schmidt (Studentin) und Erik Zimmermann(Historiker).

Der neu gewählte Vorsitzende Thomas Böttcher sagte zur Vorstandswahl: „Einen der größten und aktivsten Dresdner SPD-Ortsvereine zu führen ist eine große Verantwortung, die ich gern übernehme und mit dem Vorstandsteam meistern werde. Wir werden das Zusammenleben im Dresdner Süden weiter engagiert mitgestalten. Ganz aktuell gilt es, die Idee der Willkommenskultur und der Teilhabe für Menschen mit Migrationshintergrund in die Tat umzusetzen und die Integration zu gestalten. Wir setzen uns weiter dafür ein, dass die Bürgerinnen und Bürger viel mehr an administrativen und planerischen Prozessen beteiligt werden. Unsere Angebote öffentlicher Veranstaltungen zu aktuellen Themen wollen wir ausbauen und die gute Netzwerkarbeit mit Plauener Vereinen, Initiativen und der Wirtschaft fortführen.“

« Ältere Beiträge

© 2019 SPD Dresden-Plauen

Theme von Anders NorénHoch ↑