Frank-Walter Steinmeier hat sein Team für den Bundestagswahlkampf vorgestellt. Dynamik und Kompetenz hat er bei der Besetzung überzeugend miteinander verknüpft. Viele junge politische Talente sind dabei, die erfolgreichen Ministerinnen und Minister der Bundesregierung, auch Quereinsteiger, ebenso viel Frauen und Männer.
Monat: Juli 2009
SPD-Kandidat im Dresdner Süden: Albrecht Pallas
Am 30. August wird der Sächsische Landtag neu gewählt. Seit 2004 regieren SPD und CDU in einer Koalition. Die SPD hat mit den Ressorts Wirtschaft und Arbeit sowie Wissenschaft und Kunst in zwei besonders wichtigen Bereichen Verantwortung übernommen. Und wichtige Ziele erreicht:
- Mit dem Kommunalkombi konnte vielen von Langzeitarbeitslosigkeit Betroffenen eine Perspektive eröffnet werden.
- Dank der Einführung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen ist das Bildungssystem besser und gerechter geworden.
- Und die Gebührenfreiheit des Studiums hat die SPD gegen den Widerstand der CDU durchgesetzt.
Das will die Sozialdemokratie:
Zur sozialen Demokratie gehört eine moderne Bildungspolitik, die die Menschen stärkt. Zur sozialen Demokratie gehört die Solidarität mit den Schwächeren und die leistungsgerechte Verteilung des gemeinsam Erwirtschafteten. Dazu zählt aber auch ein Rechtsstaat, der die Freiheit der Menschen in Sicherheit gewährleistet und in dem sich die Menschen im Kampf gegen Feinde der Demokratie einig wissen.
Wir wollen Zukunftschancen für alle, statt Herkunftsvorteile für wenige. Gute Arbeit für Sachsen ist für uns Sozialdemokraten das zentrale Element, um die Mitte unserer Gesellschaft zu stärken. Die Jungen sollen Zukunft haben, die Alten Sicherheit. Der Staat ist dafür verantwortlich, soziale Leitern aufzustellen, Bildung zu ermöglichen und Brücken zu bauen, damit Herkunftsnachteile nicht zu Zukunftsdefiziten werden.
Das zeichnet eine Gesellschaft aus, die menschlich ist und ökonomisch erfolgreich zugleich. Eine gerechte, innovative und solidarische Politik ist unser Weg, sozialen Aufstieg zu ermöglichen und unsere Gesellschaft zusammen zu führen.
Am 30. August findet die Wahl zum 5. Sächsischen Landtag statt. Der Sächsische Landtag wird für einen Zeitraum von fünf Jahren gewählt. Das Gebiet der Landeshauptstadt Dresden ist in die sechs Wahlkreise 43 (Dresden 1) bis 48 (Dresden 6) gegliedert. Wählen kann jeder Deutsche, der am Wahltag 18 Jahre alt ist, seit mindestens drei Monaten – also seit dem 30. Mai – im Freistaat Sachsen seine Hauptwohnung hat (hat jemand keine Wohnung in einem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland, genügt der gewöhnliche Aufenthalt in Sachsen) und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
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Gute Gründe gegen AtomkraftFrank-Walter Steinmeier hat für die rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomenergie verhandelt. Damit wurde die Energiewende in Deutschland eingeleitet. Da die SPD den Umbau des Energiesystems will, setzt sie sich auch konsequent für den Atomausstieg ein.
Der erforderliche Strukturwandel der Stromversorgung in Richtung deutlich gesteigerter Energieeffizienz, deutlich höherem Anteil an Kraft-Wärme-Kopplung und hoher Ausbaudynamik der Erneuerbaren Energien wäre bei einer Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke grundsätzlich in Frage gestellt. Wir wären somit kaum in der Lage, das bis 2050 zu erfüllende Klimaschutzziel einer CO2-Minderung um mindestens 80% zu erreichen.
Den kompletten Text und unsere Argumente lesen Sie hier.
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Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat beim Forum Sport am 2. Juli 2009 im Willy-Brandt-Haus eine eindrucksvolle Rede zur Sportpolitik der SPD gehalten. Sie ist ein persönliches Bekenntnis und zugleich eine klare Positionsbestimmung für den Sport in Deutschland.
Die Rede können Sie hier lesen.