Monat: Mai 2011

Gespräch mit Schlimbach (DGB) über Arbeitnehmerfreizügigkeit

SPD Dresden-Plauen lädt in Gasthof Coschütz ein

(Dresden/Plauen) Unter dem Titel „Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa – Chance oder Risiko?“ veranstaltet die SPD Dresden-Plauen am Montag, 23. Mai, eine Diskussion mit Markus Schlimbach, stellvertretender Vorsitzender des DGB Sachsen. Die Diskussion beginnt 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

SPD-Stadtrat Albrecht Pallas sagte dazu: „seit 1. Mai diesen Jahres ist es EU-Bürgern möglich, uneingeschränkt zu den im jeweiligen Stammland des Arbeitgebers geltenden Arbeits- und Tarifbedingungen in Deutschland zu arbeiten. Die SPD heißt diese Menschen herzlich willkommen. Es gibt aber einige Befürchtungen in der Bevölkerung über die möglichen Auswirkungen auf den sächsischen Arbeitsmarkt. Mit unserem Gespräch mit Herrn Schlimbach wollen diese Befürchtungen aufgreifen und Lösungsmöglichkeiten diskutieren.“

Deutschland hat bei der Aufnahme der osteuropäischen Nachbarn auf eine Übergangszeit bestanden, in der z.B. tschechische oder polnische Arbeitnehmer bei uns nicht die volle Freizügigkeit hatten. Obwohl andere EU-Staaten ihre Grenzen sofort öffneten, wählte Deutschland auch wegen der damals angespannten Situation auf dem Arbeitsmarkt diesen Weg.

Albrecht Pallas, auch Chef der Plauener SPD, sagte: „Natürlich darf die Grenzöffnung nicht dazu führen, dass weiter und mehr Lohndumping betrieben wird. Deshalb müssen schleunigst alle Branchen in das Entsendegesetz aufgenommen werden. In Kombination mit einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn kann dieser Unterbietungswettbewerb bei Löhnen und Gehältern gestoppt werden.“

Stadtverwaltung will keine Bürgerversammlung zum 13./19. Februar

SPD Plauen diskutiert weiter mit Anwohnern der Brennpunktgebiete

Offenbar will die Stadtverwaltung in Plauen keine Bürgerversammlung zu den Ereignissen des 13. und 19. Februar durchführen. Die Sozialdemokraten aus Dresden-Plauen veranstalten deshalb am kommenden Donnerstag, 19. Mai, den dritten Stammtisch zu den Ereignissen des 13. und 19. Februar im „Reck’s Café & Pub“, Reckestr. 2. Beginn ist 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Der Plauener Stadtrat Albrecht Pallas sagte dazu: „Schade, dass die Verwaltung den Plauener Bürgern nicht die Gelegenheit geben will, auf einer Bürgerversammlung ihr Erfahrungen aus diesem Jahr und Hinweise für kommende Jahre zu äußern. Das wäre das richtige Signal in dem Stadtteil gewesen, der die Auswirkungen des Demonstrationsgeschehens am stärksten zu spüren bekommen hat. Deshalb bietet die Plauener SPD den betroffenen Anwohnern eine Gelegenheit zum Austausch über diese Ereignisse. Außerdem wollen wir gemeinsam mit den Bürgern überlegen, wie es gelingen kann, eine Einheit der demokratischen Kräfte in Dresden herzustellen. Nur so können wir ein friedliches Zeichen für Frieden, Demokratie und Toleranz in Sicht- und Hörweite der Nazis setzen.“

Der Stammtisch ist bereits die dritte Veranstaltung dieser Art. Im März und April diskutierten bereits die Anwohner aus Räcknitz und der Südvorstadt zu diesem Thema. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse dieser Veranstaltungen finden Sie hier

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