PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden
Hat Frau Bibas den Stadtrat bewusst falsch informiert? Stadtrat Pallas fordert Aufklärung in der Causa Stadtrandentdecker
Der Eigenbetrieb Kita plant, die einzige Einrichtung in dem Stadtteil aus wirtschaftlichen Gründen zu schließen. Der Großteil der Kinder soll in der Kita auf dem Hennersdorfer Weg untergebracht werden. Die SPD will gerade wohnortnahe Kitas erhalten um unnötige Wege für Kinder und Eltern zu vermeiden.
Der Eigenbetrieb Kita versucht anscheinend mit unlauteren Mitteln die einzige Kita in Gittersee zu schließen. Grundlage für die Schließung sei laut Eigenbetriebsleiterin Bibas das Auslaufen der Betriebsgenehmigung durch das Landesjugendamt zum 31. August 2014. Dies wurde sowohl den Eltern als auch dem Stadtrat so mitgeteilt. Der Elternrat der Kita Stadtrandentdecker wandte sich nun mit der brisanten Informationen an die Fraktion, dass eine Betriebserlaubnis durch das Landesjugendamt zu keiner Zeit befristet wurde. Dies haben die Eltern nach eigener Recherche durch eine amtliche Quelle in Erfahrung bringen können. Damit hätte der Eigenbetrieb die Einrichtung entgegen eigener Aussage einseitig und eigenmächtig geschlossen.
Albrecht Pallas, Plauener Stadtrat (SPD), ist entsetzt: „Sollte sich bestätigen, dass der Eigenbetrieb auf der Grundlage falscher Tatsachen und wider besseren Wissens Politik zu Lasten der Eltern und Kindern macht, wäre das ein handfester Skandal. Ich fordere unverzügliche Aufklärung! Zu diesem Zweck habe ich eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um zu klären, inwiefern die Vorwürfe zutreffen.“
Kontakt: Albrecht Pallas (0174 3167310)
Stadtrat für den Dresdner Süden der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat
Sprecher für Energie-, Umweltpolitik und Kommunalwirtschaft