Autor: MaxKleinhenz (Seite 25 von 54)

Erneute Wiedereröffnung der 126. Grundschule gefordert

SPD: Kita-Ausbauprogramm zeigt: Die Schule wird gebraucht

Die SPD-Fraktion im Stadtrat erneuert ihre Forderung nach Wiedereröffnung der 126. Grundschule auf der Cämmerswalder Str. im Dresdner Süden. Diesen erneuten Vorstoß begründen die Sozialdemokraten mit dem gerade beschlossenen Kita-Ausbauprogramm der Stadt. Darin enthalten ist eine Sanierung und Erweiterung der Kita Hennersdorfer Weg um 100 Plätze – direkt neben dem Gebäude der 126. Grundschule. Dies zeige nach Meinung der SPD, dass der Bedarf an Kita- und damit Grundschulplätzen gerade in diesem Wohngebiet steigt.

Der Plauener Stadtrat Albrecht Pallas (SPD) sagte dazu: „Schon bei der Schließung 2009 haben wir auf diesen kurzsichtigen Fehler hingewiesen und für den Erhalt gestimmt. Das Kita-Programm zeigt nun, in dem Wohngebiet an der Cämmerswalder Str. gibt es immer mehr Kinder. Bei den Kita-Plätzen zieht die Stadt die richtigen Schlüsse daraus. Jetzt fordern wir einzig Konsequenz von Bürgermeister Lehmann!“

Die 126. Grundschule war 2009 in einer denkbar knappen Entscheidung mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen geschlossen worden. Ein Antrag der SPD-Fraktion auf Wiedereröffnung führte 2010 zu einem einstimmigen Beschluss des Stadtrates, die Wiedereröffnung im Rahmen der nächsten Schulnetzplanung zu prüfen. Im Herbst dieses Jahres wird der Stadtrat darüber beraten und beschließen.

Stadtrat Pallas abschließend: „Ein so großes Wohngebiet wie das an der Kohlenstraße braucht einfach eine eigene Grundschule. Die SPD wird sich weiter konsequent dafür einsetzen, dass die 126. Grundschule ihren Platz im Dresdner Schulnetz behält.“

AG 13. Februar bestimmt Frank Richter von der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung als Moderator

Die AG 13. Februar hat in ihrer heutigen Sitzung, 22. Juli, einen Moderator für die weitere Zusammenarbeit der verschiedenen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kirche, Kultur, aus Vereinen, Verbänden sowie aus zivilgesellschaftlichen Gruppen bestimmt. Der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, hat diese Aufgabe übernommen. Er wird mit der AG konkrete Ziele formulieren und dann in einem engen zeitlichen Rhythmus, das Gedenken und Handeln für den 13. Februar und darüber hinaus abstimmen. Das gemeinsame demokratische Handeln aller Teilnehmer der AG 13. Februar ist dabei nach wie vor eine grundlegende Maxime. Fragen, die zur Diskussion stehen, sind unter anderem: Wie gestaltet die Stadt den 13. Februar weiter? Wie geht die AG mit der Vielfältigkeit von Protestformen um? Und wie sollte sich die Erinnerungskultur der Stadt Dresden zukünftig entwickeln?

SPD-Dresden Plauen informiert: Klingenberger Straße wird ab Sommer saniert

Wie die Stadtverwaltung auf SPD-Anfrage mitteilte, wird der südliche Teil der Klingenberger Straße in Dresden-Plauen ab Ende August grundhaft saniert. Bei der anderen Hälfte der Straße sollen bis Ende Juni die wesentlichen Winterschäden beseitigt werden.

Der Plauener Stadtrat Albrecht Pallas sagte dazu: „Wir begrüßen diese Entscheidung und freuen uns, dass wenigstens ein Teil dieser Buckelpiste auf der Klingenberger Straße verschwindet. Bei den Winterschäden müssen nun allerdings im ganzen Stadtgebiet weitere Schritte folgen. Wir hoffen da auf Unterstützung vom Land.“ Der Bauausschuss im Stadtrat hatte im April beschlossen, dass sich die Stadtspitze beim Land für zusätzliche Gelder zur Beseitigung von winterbedingten Straßenschäden in Dresden einsetzen soll. Die Plauener SPD informiert nun die Anwohner der Klingenberger Str. über die anstehenden Maßnahmen mit einem Flugblatt. Download:

Gespräch mit Schlimbach (DGB) über Arbeitnehmerfreizügigkeit

SPD Dresden-Plauen lädt in Gasthof Coschütz ein

(Dresden/Plauen) Unter dem Titel „Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa – Chance oder Risiko?“ veranstaltet die SPD Dresden-Plauen am Montag, 23. Mai, eine Diskussion mit Markus Schlimbach, stellvertretender Vorsitzender des DGB Sachsen. Die Diskussion beginnt 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

SPD-Stadtrat Albrecht Pallas sagte dazu: „seit 1. Mai diesen Jahres ist es EU-Bürgern möglich, uneingeschränkt zu den im jeweiligen Stammland des Arbeitgebers geltenden Arbeits- und Tarifbedingungen in Deutschland zu arbeiten. Die SPD heißt diese Menschen herzlich willkommen. Es gibt aber einige Befürchtungen in der Bevölkerung über die möglichen Auswirkungen auf den sächsischen Arbeitsmarkt. Mit unserem Gespräch mit Herrn Schlimbach wollen diese Befürchtungen aufgreifen und Lösungsmöglichkeiten diskutieren.“

Deutschland hat bei der Aufnahme der osteuropäischen Nachbarn auf eine Übergangszeit bestanden, in der z.B. tschechische oder polnische Arbeitnehmer bei uns nicht die volle Freizügigkeit hatten. Obwohl andere EU-Staaten ihre Grenzen sofort öffneten, wählte Deutschland auch wegen der damals angespannten Situation auf dem Arbeitsmarkt diesen Weg.

Albrecht Pallas, auch Chef der Plauener SPD, sagte: „Natürlich darf die Grenzöffnung nicht dazu führen, dass weiter und mehr Lohndumping betrieben wird. Deshalb müssen schleunigst alle Branchen in das Entsendegesetz aufgenommen werden. In Kombination mit einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn kann dieser Unterbietungswettbewerb bei Löhnen und Gehältern gestoppt werden.“

Stadtverwaltung will keine Bürgerversammlung zum 13./19. Februar

SPD Plauen diskutiert weiter mit Anwohnern der Brennpunktgebiete

Offenbar will die Stadtverwaltung in Plauen keine Bürgerversammlung zu den Ereignissen des 13. und 19. Februar durchführen. Die Sozialdemokraten aus Dresden-Plauen veranstalten deshalb am kommenden Donnerstag, 19. Mai, den dritten Stammtisch zu den Ereignissen des 13. und 19. Februar im „Reck’s Café & Pub“, Reckestr. 2. Beginn ist 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Der Plauener Stadtrat Albrecht Pallas sagte dazu: „Schade, dass die Verwaltung den Plauener Bürgern nicht die Gelegenheit geben will, auf einer Bürgerversammlung ihr Erfahrungen aus diesem Jahr und Hinweise für kommende Jahre zu äußern. Das wäre das richtige Signal in dem Stadtteil gewesen, der die Auswirkungen des Demonstrationsgeschehens am stärksten zu spüren bekommen hat. Deshalb bietet die Plauener SPD den betroffenen Anwohnern eine Gelegenheit zum Austausch über diese Ereignisse. Außerdem wollen wir gemeinsam mit den Bürgern überlegen, wie es gelingen kann, eine Einheit der demokratischen Kräfte in Dresden herzustellen. Nur so können wir ein friedliches Zeichen für Frieden, Demokratie und Toleranz in Sicht- und Hörweite der Nazis setzen.“

Der Stammtisch ist bereits die dritte Veranstaltung dieser Art. Im März und April diskutierten bereits die Anwohner aus Räcknitz und der Südvorstadt zu diesem Thema. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse dieser Veranstaltungen finden Sie hier

« Ältere Beiträge Neuere Beiträge »

© 2026 SPD Dresden-Plauen

Theme von Anders NorénHoch ↑