Am 30. August findet die Wahl zum 5. Sächsischen Landtag statt. Der Sächsische Landtag wird für einen Zeitraum von fünf Jahren gewählt. Das Gebiet der Landeshauptstadt Dresden ist in die sechs Wahlkreise 43 (Dresden 1) bis 48 (Dresden 6) gegliedert. Wählen kann jeder Deutsche, der am Wahltag 18 Jahre alt ist, seit mindestens drei Monaten – also seit dem 30. Mai – im Freistaat Sachsen seine Hauptwohnung hat (hat jemand keine Wohnung in einem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland, genügt der gewöhnliche Aufenthalt in Sachsen) und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Weiterlesen
Autor: MaxKleinhenz (Seite 38 von 54)
Gute Gründe gegen AtomkraftFrank-Walter Steinmeier hat für die rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomenergie verhandelt. Damit wurde die Energiewende in Deutschland eingeleitet. Da die SPD den Umbau des Energiesystems will, setzt sie sich auch konsequent für den Atomausstieg ein.
Der erforderliche Strukturwandel der Stromversorgung in Richtung deutlich gesteigerter Energieeffizienz, deutlich höherem Anteil an Kraft-Wärme-Kopplung und hoher Ausbaudynamik der Erneuerbaren Energien wäre bei einer Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke grundsätzlich in Frage gestellt. Wir wären somit kaum in der Lage, das bis 2050 zu erfüllende Klimaschutzziel einer CO2-Minderung um mindestens 80% zu erreichen.
Den kompletten Text und unsere Argumente lesen Sie hier.
Den kompletten Text und unsere Argumente lesen Sie hier.
Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat beim Forum Sport am 2. Juli 2009 im Willy-Brandt-Haus eine eindrucksvolle Rede zur Sportpolitik der SPD gehalten. Sie ist ein persönliches Bekenntnis und zugleich eine klare Positionsbestimmung für den Sport in Deutschland.
Die Rede können Sie hier lesen.
Plauener SPD-Ortsverein enttäuscht über „willkürliche“ Entscheidung
(Dresden) Ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur neuen Buslinie 85 in Plauen wurde am Donnerstag im Dresdner Stadtrat von einer knappen Mehrheit abgelehnt. Im Zuge der Vorstellung des Busnetz 2010 gab es teilweise massive Einwände Plauener Bürgern, die eine Einschränkung der Verkehrssicherheit und den Wegfall von Parkplätzen auf der Nöthnitzer Straße befürchteten.
(Dresden) Ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur neuen Buslinie 85 in Plauen wurde am Donnerstag im Dresdner Stadtrat von einer knappen Mehrheit abgelehnt. Im Zuge der Vorstellung des Busnetz 2010 gab es teilweise massive Einwände Plauener Bürgern, die eine Einschränkung der Verkehrssicherheit und den Wegfall von Parkplätzen auf der Nöthnitzer Straße befürchteten.
Mit dem Antrag wollten die Sozialdemokraten, dass nach einem halben Jahr dem Ortsbeirat Plauen und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau darüber berichtet wird.
Albrecht Pallas, Vorsitzender der Plauener SPD, sagte dazu: „Die Gründe für diese Entscheidung sind mir schleierhaft. Was für die Hepkestraße gilt, wo es die gleichen Probleme und Einwände gab, scheint für Plauen nicht zu gelten.“ Bei der umstrittenen Linie über die Hepkestraße wird es eine einjährige Testphase und einen Erfahrungsbericht nach einem halben Jahr geben. „Ich frage mich, wo hier die Sachorientierung bleibt, die von einigen Stadträten heute so vehement angemahnt wurde. Dieser Beschluss erscheint mir doch recht willkürlich. Verstehen werden ihn die Plauener jedenfalls nicht. In Zukunft sollten die Bürger bei solchen Vorhaben viel eher einbezogen werden“, ergänzt der Polizeibeamte Pallas.
Kontakt:
Albrecht Pallas
(0174 – 3167310)
Den SPD-Antrag können Sie hier lesen.
Albrecht Pallas, Vorsitzender der Plauener SPD, sagte dazu: „Die Gründe für diese Entscheidung sind mir schleierhaft. Was für die Hepkestraße gilt, wo es die gleichen Probleme und Einwände gab, scheint für Plauen nicht zu gelten.“ Bei der umstrittenen Linie über die Hepkestraße wird es eine einjährige Testphase und einen Erfahrungsbericht nach einem halben Jahr geben. „Ich frage mich, wo hier die Sachorientierung bleibt, die von einigen Stadträten heute so vehement angemahnt wurde. Dieser Beschluss erscheint mir doch recht willkürlich. Verstehen werden ihn die Plauener jedenfalls nicht. In Zukunft sollten die Bürger bei solchen Vorhaben viel eher einbezogen werden“, ergänzt der Polizeibeamte Pallas.
Kontakt:
Albrecht Pallas
(0174 – 3167310)
Den SPD-Antrag können Sie hier lesen.
Ortsvereinsvorsitzender Albrecht Pallas
SPD hat durch gutes Kommunalwahlergebnis mehr Sitze
(Dresden / Plauen) Auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung nominierten die Sozialdemokraten aus Dresden-Plauen ihre Vertreter im Ortsbeirat Plauen. Mit Jürgen Stäbener (50) und Ingrid Buckram (74) wurde die beiden bisherigen Ortsbeiräte bestätigt. Neu hinzu kommt der 27jährige Student Andreas Ernst, der auch Nachrücker für den Dresdner Stadtrat ist. Als Stellvertreter wurden die Angestellte Heike Wieghardt, die Elternsprecherin der 126. Grundschule Beate Mierdel und die Studentin Caroline Hühn nominiert. Die Abstimmung erfolgte einstimmig.
Albrecht Pallas, der Vorsitzende des Plauener SPD-Ortsvereins, sagte dazu: „Wir freuen uns natürlich außerordentlich, dass wir in unseren beiden Wahlkreisen so erfolgreich waren, dass Plauen nun der einzige Dresdner Ortsbeirat mit drei sozialdemokratischen Mitgliedern wird. Ich danke unseren bisherigen Vertretern, dass sie ihre Arbeit fortsetzen wollen, und freue mich, dass wir mit Andreas Ernst jemanden nominiert haben, der als früherer Senator an der TU Dresden studentische Interessen gerade im Ortsbeirat Plauen zu vertreten weiß. Mit drei Vertretern können wir zukünftig viel breiter wirken und Kommunalpolitik transparenter machen.“
Die Ergebnisse der Kommunalwahl im Ortsamt Plauen waren die besten für die Dresdner SPD. Die Sozialdemokraten haben zukünftig drei Sitze im Plauener Ortsbeirat. Auf seiner ersten Sitzung am 13. August wird der neue Stadtrat alle Ortsbeiräte wählen.
Kontakt:
Albrecht Pallas
(0174-3167310)
Die Ergebnisse der Kommunalwahl im Ortsamt Plauen waren die besten für die Dresdner SPD. Die Sozialdemokraten haben zukünftig drei Sitze im Plauener Ortsbeirat. Auf seiner ersten Sitzung am 13. August wird der neue Stadtrat alle Ortsbeiräte wählen.
Kontakt:
Albrecht Pallas
(0174-3167310)