Kategorie: Kommunalpolitik (Seite 15 von 19)

Wahlkampfendspurt mit Freiluftsprechstunden und Hausbesuchen

2. Juni 2009 /

Ortsvereinsvorsitzender Albrecht Pallas

SPD-Kandidat Albrecht Pallas im Dresdner Süden unterwegs
(Dresden) Bis zum Samstag läuft der Wahlkampfendspurt im Dresdner Süden (Wahlkreis 11). Am kommenden Freitag, 5. Juni 2009, hält SPD-Kandidat Albrecht Pallas von 13 bis 17 Uhr eine Freiluftsprechstunde in Zschertnitz, Räcknitzhöhe Ecke Paradiesstraße ab. Bis Freitag sucht der Vorsitzende der Plauener Sozialdemokraten täglich bei Hausbesuchen in den Stadtteilen Leubnitz-Neuostra, Räcknitz und Kleinpestitz den direkten Kontakt zur Bevölkerung.

Die Termine im Überblick:

  • Do, 4. Juni 2009, 10 bis 13 Uhr, Hausbesuche in Leubnitz- Neuostra
  • Do, 4. Juni 2009, 15 bis 18 Uhr, Hausbesuche in Räcknitz
  • Fr, 5. Juni 2009, 13 bis 17 Uhr, Sprechstunde Räcknitzhöhe/ Paradiesstraße
  • Fr, 5. Juni 2009, 10 bis 13 Uhr, Hausbesuche in Kleinpestitz
  • Sa, 6. Juni 2009, 10 bis 12 Uhr, Sprechstunde am Kaufland Kohlenstraße

Kontakt: SPD-Ortsverein Dresden-Plauen, Albrecht Pallas (0174- 3167310)

Woba-Verkauf und Abriss sind schlecht für Dresdner Wohnungsmarkt

31. Mai 2009 /

Mietervereinsvorsitzender Peter Bartels


Mietervereinsvorsitzender Peter Bartels im Gespräch
Am Montag, 25. Mai, hatte der SPD-Ortsverein Dresden-Plauen zu einem öffentlichen Gespräch mit dem Dresdner Mietervereinsvorsitzenden Peter Bartels in den Gasthof Coschütz eingeladen. Insgesamt folgten 18 Gäste der Einladung. Das Thema war „Bleibt Wohnen in Dresden bezahlbar?“
Peter Bartels ging auf die derzeitige Abrisspolitik der Stadt und der Woba-Käuferin Gagfah ein. Seiner Meinung nach geht der Abriss zu schnell (in den letzten Jahren von 20 auf 10 %), was die Entwicklung der Mieten in Dresden zeige. Wenn die Stadt einen mieterfreundlichen Wohnungsmarkt behalten wolle, müsse man bei einem Leerstand von ca. 10 % verharren.
Das zweite größere Thema waren die Folgen des Woba- Verkaufs. Laut Bartels, der im Dresdner Westen für den Stadtrat kandidiert, besitzt die Stadt als einzige Großstadt in Deutschland keinerlei Wohneigentum. Dadurch hat Dresden weder ein Steuerungsinstrument für den Wohnungsmarkt noch die Möglichkeit, auf die Lage von Sozialwohnungen einzuwirken. Dies würde eine weitere Konzentration in bestimmten Stadtteilen bewirken. Außerdem ist es für die Stadt langfristig bei steigenden Mieten teurer, das Wohngeld zu erhöhen oder Wohnungen direkt anzubieten, als sie selbst zu kaufen und zu vermieten.
Offen bleibt, wie sich die Gagfah nach der Bindefrist von 10 Jahren bei ausbleibender Rendite verhalten wird und der Verkauf attraktiver Objekte als Möglichkeit besteht. Einen kleinen Vorgeschmack erleben derzeit Mieter auf dem Reichenauer Weg in Tolkewitz, wo gut ausgelastete Wohnblocks mit Infrastruktur für den ganzen Stadtteil abgerissen werden sollen. Das dann frei werdende Bauland kann danach natürlich gewinnbringend verkauft werden.

Abstimmungskrimi um 126. Grundschule

31. Mai 2009 /
Stadtrat beschließt Aufhebung mit den Stimmen von CDU, Grünen, FDP und PDS
(Dresden) Einen Abstimmungskrimi hat es gestern im Stadtrat um die Aufhebung der 126. Grundschule in Oberplauen gegeben. Auf Betreiben der SPD sammelte eine Initiative um Elternsprecherin Beate Mierdel noch 400 Unterschriften für den Erhalt der Grundschule. Mierdel lobte den kurzen und sicheren Schulweg, die familiäre Atmosphäre und sieht Bedarf in den nächsten Jahren, da die umliegenden Kitas übervoll seien.
Es gebe jedoch nur sieben Anmeldungen für das nächste Schuljahr sowie derzeit nur eine 2. und eine 4. Klasse, sagte Lars Kluger (CDU). Zudem würde die 80. Grundschule in die 126. miteinziehen, damit die 80. saniert werden könne. Die 2. Klasse könne geordnet bis in die 4. zu Ende geführt werden. Die SPD stellte den Vorschlag des Ortsbeirates, die Entscheidung zwei Jahre aufzuschieben solange das Schulegebäude noch genutzt wird, zur Abstimmung. Diesem Vorschlag wurde zunächst mit 26 Ja- bei 24 Nein- Stimmen zugestimmt. Die CDU verlangte eine Wiederholung der Zählung. Mit 26:26 wurde der Antrag dann abgelehnt, der Aufhebung somit zugestimmt. Mit den Stimmen von CDU, Grünen, Linksfraktion.PDS und FDP wurde schließlich die Vorlage der Stadtverwaltung zur endgültigen Aufhebung beschlossen.
Der Vorsitzende der Plauener SPD, Albrecht Pallas, sagte dazu: „Die Enttäuschung über die Schließung ist jetzt natürlich das überwiegende Gefühl bei den Eltern und uns Sozialdemokraten. Schließlich haben wir in den letzten Wochen viel Kraft aufgeboten, um die Schule doch noch zu retten. Immerhin haben wir knapp 400 Unterschriften für den Erhalt gesammelt. Dass ausgerechnet die Grünen für die Schließung stimmen hätte ich nicht erwartet.“
Pikant ist, dass sich der Vorsitzende der FDP- Fraktion, Jan Mücke, einige Tage zuvor noch mit einem Brief an den Vorsitzenden des Fördervereins gewendet hatte, indem er die Ablehnung der Schließung durch die FDP ankündigte. Der Stadtratskandidat der FDP im betreffenden Wahlkreis 11, Steffen Hintze, wirbt sogar jetzt noch mit dem Erhalt der 126. Grundschule. „Da werden Wahlversprechen der FDP schon vor der Wahl gebrochen. Jetzt wissen die Wähler wenigstens, wie der FDP- Slogan „Wort halten“ zu verstehen ist“, schließt der Sozialdemokrat Pallas ab.

DVB bewegen sich beim Bus-Netz 2010

28. April 2009 /

SPD-Stadtratskandidat Pallas begrüßt Änderung bei Linie 66
(Dresden) Bei der Vorstellung des Busnetz 2010 im Ortsbeirat Plauen am Dienstag, 28. April, gaben die DVB eine Änderung für die geplante Linie 66 nach Kaitz bekannt. Danach soll diese nicht, wie geplant, in Altkaitz enden sondern dem Verlauf der bisherigen Linie 76 folgen. Zahlreiche betroffene Bürger aus Kaitz und Mockritz besuchten die Sitzung und hörten aufmerksam und erfreut zu. Die SPD hatte sich gegen den ursprünglichen Entwurf gewandt und Briefe an die DVB und die Stadtverwaltung geschrieben.
SPD-Stadtratskandidat Albrecht Pallas sagte dazu: „Ich freue mich, dass die DVB den berechtigten Einwänden der Kaitzer und Mockritzer Bürger folgen und ihre Planungen anpassen. Dadurch bleiben gerade ältere Menschen und solche ohne Auto mobil und behalten die Bushaltestelle vor ihrer Haustür.“
Die Linie 66 soll nun ein Jahr zur Probe in der bisherigen Form fortgeführt werden. Dann wollen sich die Planer die Fahrgastzahlen genau anschauen und entscheiden, ob die Linie rentabel ist. „Ich bin mir sicher, dass die Buslinie viel intensiver genutzt wird, als in der ursprünglich geplanten Variante“, führte der Polizeibeamte Pallas weiter aus.
Bei den Änderungsvorschlägen der SPD für die Linie 85, welche von Löbtau über Plauen und Zschertnitz führen soll, sind die DVB skeptischer. Der Vorschlag, die Linie über die Chemnitzer, Würzburger und Münchner Straße zu führen, würde eine Fahrzeitverlängerung bedeuten. Es müsste dann ein Bus mehr auf der Strecke eingesetzt werden, um die Taktzeiten zu halten, was höhere Kosten verursacht. „Mir ist klar, dass die DVB nur mit den Kosten argumentieren können. Die Kommunalpolitik muss die entstehenden Mehrkosten mit den Interessen der Bürger Plauens abwägen. Die SPD möchte auch bei der Linie 85 eine Lösung im Sinne der Bürger und bleibt bei dieser Sache dran“, schließt der Vorsitzende der Plauener Sozialdemokraten Pallas ab.
Kontakt:
Albrecht Pallas
0174 – 3167310
albrecht.pallas@gmx.de

Wahlhelfer gesucht für Kommunalwahl

24. April 2009 /

Bereits über 2300 Dresdnerinnen und Dresdner haben sich gemeldet, die bei den Kommunal- und Europawahlen am 7. Juni 2009 in einem Wahlvorstand mitarbeiten möchten. Leider sind das noch zu wenige. Die Stadt sucht noch über 700 Wahlhelfer, um einen reibungslosen Ablauf in den 363 Wahllokalen und 80 Briefwahllokalen gewährleisten zu können.
Insbesondere für die Neustadt, Leipziger Vorstadt, Pieschen, Trachau, Klotzsche, Loschwitz, Blasewitz, Leuben, Laubegast, Stehlen, Leubnitz-Neuostra, Südvorstadt, Briesnitz, für die Ortschaften sowie für die Briefwahl und die Reserve benötigt die Stadt Beisitzer, Stellvertreter und Vorsitzende. Aber auch für alle anderen Stadtteile und nimmt sie gern noch Bereitschaftserklärungen entgegen.
Ein Anmeldeformular und Informationen zur Tätigkeit sind im Internet unter www.dresden.de/wahlen zu finden.
Interessierte können sich auch telefonisch unter (03 51) 4 88 11 18, per Fax (03 51) 4 88 58 83, per E-Mail wahlhelfer@dresden.de oder per Post an Landeshauptstadt Dresden, Arbeitsgruppe Wahlhelfer, Postfach 12 00 20, 01001 Dresden, anmelden. Sie werden gebeten, ihre Anschrift, Telefonnummer, Wunschgebiet und die Wahlfunktion mitzuteilen. Bei einem erstmaligen Einsatz werden Sie als Beisitzer berufen.

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