Kategorie: Kommunalpolitik (Seite 6 von 19)

PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden

SPD-Stadtrat unterstützt Bistro „Plaupause“ auf Hofmühlenstraße. Pallas: Verwaltung soll Spielräume für positive Stadtteilentwicklung nutzen

Stadtrat Albrecht Pallas (SPD) spricht sich für einen Freisitz am Bistro „Plaupause“ an der Ecke Altplauen/ Hofmühlenstraße aus. Das Bistro sei für das Stadtteilzentrum eine echte Bereicherung und könnte mit einem Freisitz auf der Fläche neben der Weißeritz-Brücke noch attraktiver werden. Laut Angaben des Betreibers hatte die Stadtverwaltung die Genehmigung für den Freisitz verweigert, weil es für Personal und Gäste zu gefährlich sei, über die Straße zu gehen.

Stadtrat Albrecht Pallas sagte dazu: „Diese Entscheidung ist für mich unverständlich. Es handelt sich um eine auf 20 km/h beruhigte Einbahnstraße. Die Anzahl der Fahrzeuge dürfte täglich im unteren zweistelligen Bereich liegen. Ich fordere die Verwaltung auf, diese Entscheidung nochmal zu überprüfen und Spielräume zu nutzen. Wir haben seit einigen Jahren endlich eine positive Entwicklung im Bereich der Hofmühlenstraße, die mit der Eröffnung des Bistros einen wichtigen Schritt vorangekommen ist. Durch die Genehmigung eines Freisitzes hätte der Betreiber zudem größere Chancen sich zu halten. Das wäre nicht nur gute Stadtteilentwicklung sondern auch Wirtschaftsförderung.“

Der Plauener Politiker Pallas kündigte an, das Gespräch mit dem Straßen- und Tiefbauamt zu suchen, um der Sache wegen nach Kompromissen zu suchen.

Kontakt: Albrecht Pallas (0174 3167310)
Stadtrat für den Dresdner Süden der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat
Sprecher für Energie-, Umweltpolitik und Kommunalwirtschaft

PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden

Hat Frau Bibas den Stadtrat bewusst falsch informiert? Stadtrat Pallas fordert Aufklärung in der Causa Stadtrandentdecker

Der Eigenbetrieb Kita plant, die einzige Einrichtung in dem Stadtteil aus wirtschaftlichen Gründen zu schließen. Der Großteil der Kinder soll in der Kita auf dem Hennersdorfer Weg untergebracht werden. Die SPD will gerade wohnortnahe Kitas erhalten um unnötige Wege für Kinder und Eltern zu vermeiden.

Der Eigenbetrieb Kita versucht anscheinend mit unlauteren Mitteln die einzige Kita in Gittersee zu schließen. Grundlage für die Schließung sei laut Eigenbetriebsleiterin Bibas das Auslaufen der Betriebsgenehmigung durch das Landesjugendamt zum 31. August 2014. Dies wurde sowohl den Eltern als auch dem Stadtrat so mitgeteilt. Der Elternrat der Kita Stadtrandentdecker wandte sich nun mit der brisanten Informationen an die Fraktion, dass eine Betriebserlaubnis durch das Landesjugendamt zu keiner Zeit befristet wurde. Dies haben die Eltern nach eigener Recherche durch eine amtliche Quelle in Erfahrung bringen können. Damit hätte der Eigenbetrieb die Einrichtung entgegen eigener Aussage einseitig und eigenmächtig geschlossen.

Albrecht Pallas, Plauener Stadtrat (SPD), ist entsetzt: „Sollte sich bestätigen, dass der Eigenbetrieb auf der Grundlage falscher Tatsachen und wider besseren Wissens Politik zu Lasten der Eltern und Kindern macht, wäre das ein handfester Skandal. Ich fordere unverzügliche Aufklärung! Zu diesem Zweck habe ich eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um zu klären, inwiefern die Vorwürfe zutreffen.“

Kontakt: Albrecht Pallas (0174 3167310)
Stadtrat für den Dresdner Süden der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat
Sprecher für Energie-, Umweltpolitik und Kommunalwirtschaft

Stadtrat Albrecht Pallas wirbt für eine bessere Willkommenskultur in Dresden

Die Plauener SPD begrüßte heute Morgen gemeinsam mit Stadtrat und Landtagskandidat Albrecht Pallas internationale Studierende und Wissenschaftler/innen auf dem Campus der TU Dresden. „Wir wollen ihnen auf ihrem Weg mitgeben, dass wir uns freuen, dass sie bei uns sind und zeitgleich ein Zeichen für eine bessere Willkommenskultur in Dresden setzen“, erläutert Pallas die Aktion, bei der er zahlreiche Willkommenspostkarten an Zugewanderte verteilte.

Viele Menschen aus anderen Ländern besuchen Jahr für Jahr unsere Landeshauptstadt, zahlreiche bleiben auf Zeit oder auch dauerhaft hier. Die Gründe dafür sind unterschiedlich: Fachkräfte, die dazu beitragen, dass unsere Wirtschaft rund läuft, Wissenschaftler/innen, die an einer der zahlreichen Forschungseinrichtungen arbeiten, aber auch Menschen die in Not ihre Heimatländer verlassen mussten.

„Alle diese Zuwanderinnen und Zuwanderer sind eine Bereicherung für unsere Stadt“, so Pallas. „Doch wir beobachten, dass sich Dresden mit einem unkomplizierten und herzlichen Empfang meist etwas schwer tut. Es braucht eine Kultur der Teilhabe – ein weltoffenes Dresden muss Menschen aus anderen Ländern freundlich und ohne Vorurteile begegnen. Die Errichtung eines Welcome-Centers ist daher begrüßenswert, doch damit allein ist es noch lange nicht getan. Grundlegender noch ist, dass beispielsweise im Kontakt mit Behörden, bei Einreise- und Aufenthaltsregelungen oder bei Bewilligungs- und Anmeldeprozessen spezifische Informations- und Begrüßungsangebote gemacht werden. Hier muss sich eine Willkommenskultur etablieren, die den Betroffenen signalisiert, dass die zuwandernden Personen erwünscht sind. Deshalb sage ich: Welcome! Glad you are here!“

Kontakt:  Albrecht Pallas (0174 316 73 10)

PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden

Pallas: Stadtratsbeschlüsse richtig deuten – ZOB ist nicht vom Tisch

Zur neuerlichen Berichterstattung über die Fernbushaltestellen an der Bayrischen Straße und die Zukunft des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) sagte Stadtrat Albrecht Pallas (SPD): „Die Behauptungen, der Stadtrat habe am 19.6.2014 eine Abkehr vom ZOB beschlossen, sind falsch. Leider wurde diese Interpretation teilweise auch von Medienvertretern so aufgenommen. Alle Beteiligten sollten sich die Stadtratsbeschlüsse zur Bayrischen Straße noch einmal genau ansehen. Der Stadtrat hat rein gar nichts zum ZOB beschlossen, sondern sich mit großer Mehrheit für eine Verbesserung der Situation an der bayrischen Straße ausgesprochen. Insoweit handelt Bürgermeister Marx richtig. Ob wir allerdings an dem bisherigen Standort für den ZOB festhalten oder vielleicht einen neuen Standort suchen müssen, steht mit dem heutigen Tag noch gar nicht fest. Hier rufe ich nachdrücklich zur Zurückhaltung auf, bis die Verwaltung entsprechend den Stadtratsbeschlüssen vom 19.6.2014 den Bedarf von Regionalverkehr und Fernbuslinien sowie die Möglichkeiten im Umfeld des Hauptbahnhofs untersucht hat.“

Kontakt: Albrecht Pallas (0174-3167310)
Sprecher für Energie-, Umweltpolitik und Kommunalwirtschaft
Stadtrat für den Dresdner Süden der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat
Fraktion: 0351 – 488 26 88

PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden

Pallas: Mehr Wohnungen im Dresdner Süden stabilisieren Mieten. Schwindende Brachfläche kann durch Südpark kompensiert werden

Zur Berichterstattung über 119 neue Wohnungen, die zur Zeit an der Kohlenstraße geplant werden, sagte Stadtrat Albrecht Pallas:
„Jede Wohnung, die im Dresdner Süden gebaut wird, hilft die Mieten zu stabilisieren. Deshalb begrüße ich das Bauvorhaben auf der Brachfläche entlang der Kohlenstraße (zwischen Döbraer Straße und Höckendorfer Weg). Dadurch können die beiden Teile des Wohngebietes nördlich der Kohlenstraße verbunden werden und ein klare Raumkante entsteht.

Ich habe aber großes Verständnis für die Anwohnerinnen und Anwohner, welche auf Grund der wegfallenden Grünfläche Nachteile befürchten. Wenn wir es schaffen, parallel auf der südlichen Seite der Straße den „Südpark“ zu entwickeln, dann bleibt genug Raum zur Erholung für die Menschen und als Lebensraum für die Wildtiere.

Angesichts der Sorgen vor Ort erwarte ich von Baubürgermeister Marx, dass die Anwohnerinnen und Anwohner im weiteren Verfahren angemessen informiert und beteiligt werden.“

Kontakt: Albrecht Pallas (0174-3167310)
Sprecher für Energie-, Umweltpolitik und Kommunalwirtschaft
Stadtrat für den Dresdner Süden der
SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat