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TTIP: Wie weiter mit Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA?

Podiumsdiskussion mit Constanze Krehl, Mitglied des Europäischen Parlamentes, und Harald Baumann-Hasske, Präsident des Netzwerks Europäischer Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

am Dienstag, 06. Mai, um 19:00 Uhr
im City Center am Hauptbahnhof, Friedrich-List-Platz 2, 01067 Dresden.

Interessierte Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich eingeladen, sich zu informieren und mitzudiskutieren.

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP stellt eine wichtige Weichenstellung für die Exportwirtschaft Europas dar. Befürworter des Abkommens betonen, dass damit unnötige Handelshürden und verbliebene Zollschranken fallen. Sie erwarten positive Effekte für Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung.

Kritiker hingegen befürchten den Abbau von Beschäftigtenrechten und Gefahr für Umwelt- und Klimaschutz. Insbesondere der geplante Investitionsschutz für Unternehmen auch gegenüber demokratisch legitimierter Politik von Staaten steht in der Kritik. Auch die mangelnde Transparenz in den Verhandlungen zwischen EU und USA wird kritisiert.
Die SPD will die Vorteile eines regeren Handels mit den USA nutzen, ohne dass die Rechte von Beschäftigten geschwächt oder Umweltstandards unterhöhlt werden.

DISKUTIEREN SIE MIT UNS!

300 Euro für Prohliser Selbsthilfeverein Querformat e.V.

Die Dresdner SPD-Frauen haben zum Fichteparkfest des SPD-Ortsvereins Plauen am 1. Mai einen Flohmarkt organisiert. Die Einnahmen in Höhe von 300 Euro kommen dem Selbsthilfeverein Querformat zugute.

„Seit fünf Jahren organisieren wir SPD-Frauen im Rahmen des Fichteparkfestes diesen Soliflohmarkt für soziale Projekte in Dresden. Im Laufe der Zeit konnten das Frauenzentrum „sowieso“, die Straßenzeitung „Drobs“, die Treberhilfe und die Aktion „Zuckertüte“ der Arbeiterwohlfahrt mit den Einnahmen finanziell unterstützt werden“, sagt Dorothée Marth, Vorsitzende der Dresdner SPD-Frauen. „Wir freuen uns, in diesem Jahr die Vereinskasse des Querformat mit 300 Euro füllen zu können“.

Querformat e.V. ist ein im Stadtteil Prohlis tätiger Selbsthilfeverein für sozial und finanziell Benachteiligte. Die Vereinsmitglieder bieten in ihren Räumlichkeiten in der Herzberger Straße 6 Sozialberatung an, helfen bei der Beantragung von Leistungen und begleiten die Unterstützung Suchenden zu den Ämtern. Daneben organisieren sie soziokulturelle Veranstaltungen wie Lesungen oder Konzerte, bieten Gesundheits- und Entspannungstrainings und Weiterbildungen zum Thema Problemlösungsstrategien, Zeitmanagement etc. an.

Dabei orientiert sich der Verein an den Regeln von Selbsthilfegruppen und praktiziert Hilfe zur Selbsthilfe – mit dem Ziel, den Teufelskreis aus Arbeitslosigkeit, Isolation, Krankheit, Armut und Schulden zu durchbrechen.

1. Mai – 23. Familientag am Fichteturm

(Dresden/ Plauen) Zum bereits 23. Familientag am Fichteturm lädt der SPD-Ortsverein Dresden-Plauen ein. Das ebenso bekannte wie beliebte Fest ist jedes Jahr ein Anziehungspunkt für Jung & Alt. Der Eintritt ist frei, um eine kleine Spende wird jedoch am Eingang gebeten. Mit der dabei erworbenen Karte können die Besucher den Fichteturm ersteigen, um den Blick über Dresden zu genießen. Das Programm finden Sie hier.

Im Vorfeld dreier Wahlen ist der Familientag in diesem Jahr prädestiniert, mit Politikern ins Gespräch zu kommen. So zum Beispiel gegen 12 Uhr mit MdB Susann Rüthrich und gegen 17 Uhr mit MdEP Constanze Krehl. Die Stadträte Albrecht Pallas und Wilm Heinrich sowie die Ortsbeiräte der SPD in Dresden-Plauen sind den gesamten Tag anwesend und stehen gern für Anfragen oder Diskussionen zur Verfügung.

Der kulturelle Rahmen des Festes hat seit Jahren seine Fans gefunden: der Tag beginnt traditionell mit der „Ariston Band“ aus Böhmen. Ein Höhepunkt wird nach der Mittagszeit der Auftritt des Dresdner Kabaretts „Duale Satire Deutschland“ sein! Bei einem politischen Quiz können Sie Ihr Wissen testen und eine Reise nach Berlin gewinnen. Für Interessierte gibt es 11 und 13 Uhr fachkundige Führungen des Landschaftsarchitekten Michael Müssiggang durch den Fichtepark. Die „Dresden Big Band“ wird zum Ende des Festes die Stimmung noch einmal anheizen. Händler und Vereine runden das Fest ab.

Selbstverständlich kommen die Kinder auf dem Familienfest nicht zu kurz. Lutz Männel bringt in diesem Jahr ein neues Stück auf die Puppenbühne. Ein historisches Kinderkarussell und eine Hüpfburg warten ebenso auf Gäste wie das Kinderschminken und das Glücksrad.

Selbstverständlich ist auch an die Beköstigung gedacht: bei einer breiten Auswahl zwischen Herzhaftem und Kaffeetafel wird sicher jeder etwas finden. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Pallas: Schüler und Eltern brauchen schnelle Klarheit über die Sanierungsperspektive für das Gymnasium Plauen

Foto: Albrecht Pallas

Immer wieder sorgt der katastrophale bauliche Zustand des Gymnasiums für Schlagzeilen. Die SPD-Fraktion Dresden setzt sich schon seit Jahren für eine schnellere Sanierung des Schulgebäudes ein. Vor diesem Hintergrund begrüßt der Plauener Stadtrat Albrecht Pallas die heutige Aktion der Plauener Gymnasiasten, die mit einer Menschenkette, ihre marodes Schulgebäude symbolisch vor dem Verfall schützen wollen: „Es ist richtig und wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler ein sichtbares Signal an die Stadtverwaltung senden. Seit mehr als vier Jahren sind die eklatanten baulichen Mängel offenkundig, die Liste der Zwischenfälle, die die Stadt eigentlich zum Handeln hätte zwingen müssen, wächst.“

Wie hoch der Gefährdungszustand ist, verdeutlicht ein Schwelbrand an einem Lichtschalter vergangene Woche. Ursache hierfür ist die verschlissene Elektroanlage des Hauses. Mehrere Eltern des Gymnasiums wandten sich nach dem Vorfall an die Dresdner SPD-Fraktion. „Um den Druck zu erhöhen haben wir daraufhin eine Anfrage im Plauener Ortsbeirat auf den Weg gebracht. Wir wollen von der Oberbürgermeisterin vor allem wissen, ab wann und in welchem Umfang mit einer Sanierung zu rechnen ist. Im Interesse der Sicherheit der Schülerinnen und Schüler sowie des Kollegiums darf die Sanierung nicht länger auf die lange Bank geschoben werden. Dafür will ich mich einsetzen.“

Bürgerversammlung zur Stadtbahn 2020

Abschnitt Nürnberger Straße – Zellescher Weg – Caspar-David-Friedrich-Straße

Am 7. April 2014, 18 Uhr laden das Stadtplanungsamt, die Ortsämter Plauen und Prohlis sowie die Dresdner Verkehrsbetriebe AG interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussion über Grundlagen und erste Planungsansätze für den Neubau einer Stadtbahntrasse zwischen Löbtau und Strehlen im Teilabschnitt zwischen Nürnberger Ei und Wasaplatz ein. Die Veranstaltung findet mit freundlicher Unterstützung der TU Dresden im Hörsaal POT 81, Hettnerstraße 3, 01069 Dresden statt. Ein barrierefreier Zugang zum Gebäude befindet sich an der Hettnerstraße 1.

Im April 2010 hat der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden die gemeinsam mit der Dresdner Verkehrsbetriebe AG erarbeitete Prioritätenliste für Straßenbahnneubaustrecken bestätigt. Zu den Strecken mit der höchsten Prioritätenstufe gehört die Verbindung Löbtau – Südvorstadt – Strehlen. Diese geplante neue Straßenbahnstrecke befindet sich in einem wichtigen städtebaulichen und verkehrlichen Korridor, welcher heute ein teilweise überlastetes Bussystem aufweist. Nicht zuletzt aufgrund seiner Bedeutung und perspektivischen Entwicklung ist eine Förderung des Umweltverbundes und hier vor allem einer hochwertigen ÖPNV-Erschließung im Sinne einer nachhaltigen Verkehrsplanung unumgänglich. Dies soll durch eine teilweise Umstellung des Busverkehr der Linie 61 auf Straßenbahnbetrieb einschließlich einer verbesserten Verknüpfung des ÖPNV erreicht werden.
Bei der Bürgerversammlung sind die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils eingeladen, sich in die Planung der Stadtbahntrasse Löbtau – Strehlen im Abschnitt zwischen Nürnberger Ei und Wasaplatz einzubringen. Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes und der Dresdner Verkehrsbetriebe werden über den aktuellen Stand und die Rahmenbedingungen informieren und für Fragen zur Verfügung stehen.

Die Informationsvorlage der Stadtverwaltung V2787/14 ist auch im Ratsinformationssystem der LH Dresden abrufbar (LINK). Im Anschluss an die Bürgerversammlung ist die Vorstellung in den Ortsbeiräten Plauen und Prohlis geplant.

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