Plauener SPD kritisiert Stadtverwaltung
Bürgerferne Informationspolitik bei Ausbau Karlsruher Straße
(Dresden) Über die Pläne zum Ausbau der Karlsruher Straße hat die Stadtverwaltung die Bürgerinnen und Bürger im Ortsamtsbereich Dresden Plauen und den Ortsbeirat ungenügend informiert, rügt der SPD-Ortsverein Dresden-Plauen. Es hat den Anschein, als versuche die Stadt durch Ignorieren des Beirates und der Bürgerschaft, ein in Einzelpunkten heftig kritisiertes Bauvorhaben durchdrücken zu wollen.
Widerstand löste vor allem die geplante Verlegung der Straßenbahnhaltestelle in den Anlieferungsbereich eines Blumengeschäftes aus. Gleichzeitig würden die Parkmöglichkeiten für Besucher des Plauener und Coschützer Friedhofs stark eingeschränkt. „Die Stadtverwaltung, die das Vorhaben bereits 2002 geplant und ausgeschrieben hatte, stellte weder die Änderungen im Ortsbeirat vor, noch gab sie den Ortsbeirätinnen und –räten die Möglichkeit, auf das Bauvorhaben Einfluss zu nehmen“, kritisiert der SPD-Ortsbeirat Jürgen Stäbener. Dies wäre notwendig geworden, nachdem der Ortsbeirat teilweise neue Mitglieder bekommen hatte.
Auf der letzten Ortsbeiratssitzung kam es zu einigen Turbulenzen nachdem die Mitglieder des Rates erst durch die Tagesordnung von dem Thema erfahren hatten. Einigen Bürgerinnen und Bürgern wurde sogar, gegen die Stimmen der beiden SPD-Mitglieder, das Rederecht entzogen. Eine Bürgerversammlung zu diesem Sachverhalt hielt die Stadtverwaltung nicht für nötig. Der SPD-Ortsverein wertet das Verhalten der Stadt als alles andere als bürgernah und mahnt dringend eine Stärkung der Rolle der Ortsbeiräte an.
Kontakt: Albrecht Pallas (Vorstand des SPD-Ortsvereins Dresden Plauen)
0174/3167310