Knapp einen Monat vor der OB-Wahl erklärt die Stadt das Verfahren
In Dresden stehen turnusgemäß OB-Wahlen an. Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel hat in seiner Funktion als Wahlleiter knapp vier Wochen vorher das Prozedere erklärt.
Wann wird gewählt?
Die OB-Wahl findet am 8. Juni statt.
Erreicht keiner der Bewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen, können die Dresdner im Zuge einer Neuwahl am 22. Juni erneut abstimmen. OB wird, wer dann die meisten Stimmen auf sich vereint. Die Amtszeit des Rathauschefs beträgt sieben Jahre.
Wer darf Wählen?
Sittel bezifferte die Zahl der Wahlberechtigten am Freitag auf 422883. Wählen darf, wer volljährig ist und seinen Erstwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Dresden hat. Die Wahlberechtigten müssen deutsch oder aber Staatsangehörige eines EU-Mitgliedslandes sein. In Dresden leben rund 5000 EU-Ausländer.
Wer tritt an?
Bislang gibt es zehn Bewerber. Namen nannte die Stadt nicht, da der Gemeindewahlausschuss erst am Dienstag tagen und über die Rechtsmäßigkeit der Kandidaturen entscheiden wird. Sechs Bewerber brauchen keine Unterstützerunterschriften, da ihre Parteien bereits in Parlamenten vertreten sind. Dabei handelt es sich um Helma Orosz (CDU), Eva Jähnigen (Grüne), Peter Lames (SPD), Klaus Sühl (Linke) und Dirk Hilbert (FDP). Nach SZ-Informationen will Dirk Hacaj für die Sächsische Volkspartei antreten. Diese wiederum wurde vom Landtagsabgeordneten Mirko Schmidt nach seinem Ausstieg aus der NPD gegründet, Hacaj selbst ist Vizechef der Republikaner. Vier Bewerber benötigen jeweils 240 Unterstützerunterschriften. Dazu zählen Friedrich Boltz und Michael Winkler.
Wo Wird gewählt?
In 318 im Stadtgebiet verteilten Wahllokalen. Die Wahlbenachrichtigungskarten informieren über das Wahllokal. Sie werden seit dem 8. Mai verschickt. Wer bis zum 18. Mai keine Benachrichtigung erhalten hat, soll sich unter 4881120 an das Bürgertelefon zur Wahl wenden.
Ist Briefwahl Möglich?
Ja. Wer am Wahltag verhindert ist, sein Wahllokal aufzusuchen, kann einen Wahlschein beantragen. Der Schein berechtigt zur Abstimmung in einem beliebigen Wahllokal oder zur Briefwahl. Der Antrag kann schriftlich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, im Wahlbüro in der Theaterstraße 11 oder im Netz unter www.dresden.de/wahlen gestellt werden. Der Versand der Briefwahlunterlagen beginnt am 16. Mai. Im zentralen Wahlbüro ist ab dem 19. Mai die Sofort-Briefwahl möglich.
Was kostet die Wahl?
Der erste Durchgang kostet rund 350000 Euro. Das Geld wird unter anderem für den Versand der Unterlagen und die Entschädigung von Wahlhelfern benötigt. Die rund 2300 ehrenamtlichen Helfer erhalten zwischen je 20 und 50 Euro. Die Stadt sucht noch rund 100 Helfer. Bei einem zweiten Durchgang, werden weitere 150000 Euro fällig.
Wann Wird Ausgezählt?
Noch am Wahlabend. Erste Ergebnisse werden von der Stadt im Rathaus gegen 18.30 Uhr veröffentlicht. Am späten Abend soll das vorläufige Endergebnis feststehen. Die Wahlbeteiligung hat Einfluss auf die Dauer der Auszählung. Bei der Wahl Ingolf Roßbergs 2001 lag sie bei 48,7 Prozent. Sittel appellierte an die Dresdner, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Das stärke die Demokratie.
(Artikel von Thilo Alexe, Sächsische Zeitung vom 10.05.2008)