Monat: September 2009 (Seite 1 von 2)

Jetzt brauchen die mich!

28. September 2009 /
Die Bundestagswahl ist gelaufen. Schwarz- Gelb wird die nächsten vier Jahre regieren, die SPD hat ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. (Die Union im Übrigen auch.) Was kann man tun? Sich abfinden. Oder zu uns finden! Sie haben das Gefühl „Jetzt brauchen die mich!“ und wollen der SPD bei ihrer Erneuerung helfen? Na dann: Herzlich willkommen!
Mischen Sie sich ein, machen Sie mit:
Mitglied werden!
Oder schauen Sie erstmal bei uns vorbei. Unter „Termine“ finden Sie Gelegenheiten dazu.

Kletterzentrum braucht schnell Klarheit

25. September 2009 /

SPD-Stadtrat Axel Bergmann


(Dresden / Plauen) Gestern teilte der Deutsche Alpenverein mit, dass das Projekt, den alten Speicher in Altplauen in ein Kletterzentrum umzuwandeln mangels Fördermittel endgültig aufgegeben werden musste, ein Abriss des Speichers und Neubau eines Kletterzentrums an gleicher Stelle aber eine Alternative sein könnte. Zugleich gab es deutliche Kritik an der mangelhaften Unterstützung durch die Stadt. Dazu Axel Bergmann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Im Vertrauen auf die Verwaltung hat der Deutsche Alpenverein das Grundstück in Altplauen gekauft, um dort aus dem alten Speicher ein Kletterzentrum zu bauen. Diese große Chance ist jetzt leider vertan. Jetzt sollte der Verein aber nicht nochmals allein gelassen werden. Die Stadt muss schnell klare Perspektiven für den Standort aufzeigen und das Vorhaben des Kletterzentrums im Rahmen ihrer Möglichkeiten aktiv unterstützen, anstatt die Verantwortlichkeit zwischen den Bereichen hin- und herzuschieben. Ich möchte nicht, dass Dresden dieses attraktive Projekt und diese nicht unerhebliche Investition an das Umland verliert.“
Zur Erinnerung: Ursprünglich waren Fördermittel aus dem Europäischen Förderprogramm EFRE für das Projekt vorgesehen. Diese fielen 2008 weg, weil das Fördergebiet infolge schrumpfender Fördermittel verkleinert werden musste. Ein Gespräch über Alternativen wurde seitens der Stadt überhaupt erst gesucht, als der Stadtrat die Verwaltung im April 2009 einstimmig dazu aufforderte. Zwischenzeitlich standen dann noch nicht einmal Mittel für den Abriss des Speichers zur Verfügung. Jetzt gibt es zwar scheinbar wieder Unterstützung für den Abriss, aber nach wie vor keine klare Auskunft, ob und wie ein Neubau anstelle des Speichers oder an anderer Stelle möglich wäre. Eine Bauvoranfrage blieb bislang unbeantwortet.“
Bergmann: „Dem Verein rennt die Zeit weg, er steht bei seinen Mitgliedern im Wort und muss aufpassen nicht auf allen Kosten allein sitzen zu bleiben. Angesichts der Vorgeschichte und des klaren Stadtratsbeschlusses darf der Verein mehr Engagement seitens der Stadt erwarten.“
(Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat vom 24.09.09)

Informationen für Wählerinnen und Wähler mit Mobilitätseinschränkung

24. September 2009 /

Von den 363 Wahllokalen der Landeshauptstadt sind zur Bundestagswahl 113 barrierefrei zugänglich, vier mehr als zur Landtags- und 12 mehr als noch zur Kommunal- und Europawahl. Diese Wahllokale sind auf der Wahlbenachrichtigung als barrierefrei ausgewiesen, da sie unter anderem ohne fremde Hilfe zugängig sind. Eine Übersicht über diese Wahlräume ist auch im Internet unter www.dresden.de/wahlen zu finden. Für alle anderen Wahllokale ist auf der Wahlbenachrichtigung der Hinweis „Zugang nicht barrierefrei“ vermerkt.
Wählerinnen und Wählern mit Mobilitätseinschränkung können am Wahltag neun weitere zugängige Objekte mit insgesamt 24 Wahllokalen zur Verfügung gestellt werden. Diese Gebäude verfügen über behindertengerechte Aufzüge, die mit Hilfe von Hausmeistern bedient werden können. Am Wahltag sind die Hausmeister vor Ort und geben Hilfestellungen. Diese Wahllokale sind auf der Wahlbenachrichtigung als „nicht barrierefrei“ ausgewiesen, da sie anders als die barrierefreien Wahllokale nur mit fremder Hilfe zugängig sind. Das betrifft folgende Gebäude: Wahlkreis 160:

  • BSZ Bau und Technik II, Güntzstraße 5 (zwei Wahllokale),
  • BSZ für Technik, Gerokstraße 22 (zwei Wahllokale),
  • BSZ Gastgewerbe, Ehrlichstraße 1 (zwei Wahllokale),
  • Martin-Andersen-Nexö-Gymnasium, Haydnstraße 49 (fünf Wahllokale),
  • 66. Mittelschule, Dieselstraße 55 (ein Wahllokal),
  • 101. Mittelschule, Pfotenhauer Straße 42/44 (vier Wahllokale).

Wahlkreis 161:

  • BSZ Gesundheit und Soziales, Maxim-Gorki-Straße 39 (vier Wahllokale),
  • Pestalozzi-Gymnasium, Pestalozziplatz 22 (zwei Wahllokale),
  • Gymnasium Cotta, Cossebauder Straße 35 (zwei Wahllokale).

Wählerinnen und Wähler, deren Wahllokal nicht barrierefrei ist und die am Wahlsonntag wählen möchten, können auch eines dieser Wahllokale oder einen der als barrierefrei ausgewiesenen Wahlräume nutzen. Das geht aber nur, wenn das Wahllokal zum eigenen Wahlkreis gehört und der Wähler im Wahllokal einen Wahlschein vorlegt. Der benötigte Wahlschein muss bis spätestens zum 25. September, 18 Uhr, am besten im Zentralen Wahlbüro, Theaterstraße 11-13, 1. Etage, Raum 100, beantragt werden. Das Zentrale Wahlbüro ist über den Eingang Theaterstraße 13 barrierefrei erreichbar. Hier kann auch sofort per Briefwahl gewählt werden. Mit der Vollmacht auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte kann auch ein anderer mit der Abholung des Wahlscheins beauftragt werden. (Mitteilung der Stadt Dresden vom 24.09.2009)

Studiengebühren, Turbo-Abi mit Nachhilfeunterricht, kaum Ganztagsangebote, Kita-Gebühren

22. September 2009 /

mit Schwarz-Gelb wird Bildung immer mehr zum Luxus

So regiert Schwarz-Gelb:
CDU/CSU- und FDP-geführte Landesregierungen haben über die letzten Jahre hohe Studiengebühren eingeführt. Für ein durchschnittliches Studium kommen so mindestens 5000 Euro zusammen. Zusätzlich zu den Kosten für Wohnung und den Lebensunterhalt. Das können sich viele junge Leute nicht leisten. Deutschland verliert viele Talente, die wir in Zukunft brauchen!
Außerdem: Mit Turbo-Abi und immer mehr Leistungsdruck sorgt Schwarz-Gelb in den Schulen für Chaos. Immer mehr Eltern müssen teure Nachhilfestunden bezahlen.
Kita-Gebühren belasten den Geldbeutel zusätzlich.
Das will Frank-Walter Steinmeier:
Kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni – denn Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
So regiert die SPD:
In den Bundesländern, in denen die SPD regiert, gibt es keine Studiengebühren!
Abschaffung der Kita-Gebühren:
Wo die SPD regiert, werden die Kita-Gebühren abgeschafft. Die Regierung von Kurt Beck hat Rheinland-Pfalz zum ersten Bundesland mit kostenlosen Kindergarten-Plätzen für drei- bis sechsjährige Kinder gemacht. Und in Berlin hat der Senat von Klaus Wowereit dafür gesorgt, dass die Eltern seit 2007 nicht mehr für das letzte Kitajahr vor Schulbeginn zahlen müssen. Die beiden anderen Jahre folgen 2010 und 2011.
Mehr Ganztagsbetreuung für unsere Kinder!
Das Ganztagsschulenprogramm von Rot-Grün hat zu vielen neuen Ganztagsschulen in Deutschland geführt. Schwarz-Gelb bedeutet auch hier Rückschritt!
Bildung muss für alle da sein!

Antrag zur Erstattung der Schülerbeförderungskosten jetzt online

21. September 2009 /

Ab sofort ist im städtischen Internetauftritt ein Online-Antrag für die Erstattung der notwendigen Kosten der Schülerbeförderung verfügbar. Der Antrag wird online ausgefüllt und verschickt, anschließend erhält der Antragsteller per E-Mail eine Eingangsbestätigung.
Bis zur Einführung der elektronischen Signatur muss der Antrag allerdings zusätzlich ausgedruckt, unterschrieben und im Sekretariat der zuständigen Schule abgegeben werden.
Trotzdem bietet das Verfahren schon jetzt Vorteile für die Antragsteller: Der Antrag gilt ab dem Zeitpunkt des Absendens als gestellt. Damit werden auch die Kosten bei Bewilligung rückwirkend ab diesem Termin erstattet.
Zudem helfen die elektronisch bereitgestellten Daten, die Bearbeitungszeit im Schulverwaltungsamt zu verkürzen. Bislang benötigen die Mitarbeiter im Schulverwaltungsamt mehrere Monate, um die jährliche Flut von ca. 6000 Neuanträgen zu bearbeiten.
Eltern, die keinen Computer oder Drucker besitzen oder über keinen Internetzugang verfügen, können Ihren Antrag direkt an einem PC in der jeweiligen Schule eingeben und ausdrucken.
Der Online-Antrag ist unter www.dresden.de/schulverwaltung zu finden.
(PM der Stadt Dresden vom 21.09.2009)

« Ältere Beiträge

© 2025 SPD Dresden-Plauen

Theme von Anders Norén — Hoch ↑