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Martin Dulig zu Gast in Dresden-Plauen
Am kommenden Donnerstag, dem 12.09.2013 ist Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu Gast in Dresden-Plauen. Am Café Elbpraline am Hohen Stein wird er ab 19:00 Uhr zusammen mit SPD-Bundestags-Kandidatin Ines Vogel und Stadtrat Albrecht Pallas mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber diskutieren, welche konkreten Folgen die Bundestagswahl für Dresden und Sachsen haben kann. Der SPD-Ortsverein Dresden-Plauen veranstaltet anlässlich des Besuchs von Martin Dulig ein Grillfest für alle Interessierten. Die Veranstaltung ist öffentlich und eine Teilnahme kostenfrei.
SPD Dresden-Plauen diskutiert Regierungsprogramm 2013-2017
(Dresden/ Plauen) Auf ihrer Versammlung am Montag, 08. Juli 2013, diskutiert die SPD Dresden-Plauen das sozialdemokratische Regierungsprogramm 2013 – 2017 zur diesjährigen Bundestagswahl. Die Veranstaltung findet ab 19:00 Uhr im Gasthof Coschütz, Kleinnaundorfer Str. 1, 01189 Dresden, statt. Die Veranstaltung ist öffentlich. Der Eintritt ist frei.
Gemeinsam mit INES VOGEL, SPD-Bundestagskandidatin im Dresdner Wahlkreis 159, und den Gästen wollen die Sozialdemokraten die Kernpunkte der SPD-Bundespolitik der nächsten vier Jahre herausarbeiten. „Wir wollen diskutieren, welche Bedeutung die einzelnen Punkte für Ostdeutschland aber gerade auch für Dresden haben. So können die Wählerinnen und Wähler in unserer Stadt eine bessere Entscheidung zur Bundestagswahl treffen“, erklärt Stadtrat Albrecht Pallas, der auch Vorsitzender der Plauener SPD ist.
Verwaltung setzt SPD-Forderung um: Die Anwohnerschaft im Umfeld des TU Campus‘ wird endlich ins Boot geholt – Einwohnerversammlung kommt.
Die Stadtverwaltung plant für das zweite oder dritte Quartal dieses Jahres eine Einwohnerversammlung zur städtebaulichen Entwicklung der TU Dresden in Plauen durchzuführen. Dies geht aus einer aktuellen Anfrage des Plauener Stadtrates Albrecht Pallas hervor. Damit setzt die Verwaltung eine zentrale Forderung des Änderungsantrags der SPD-Fraktion zum Bebauungsplan des TU-Campus Süd um.
Dazu Albrecht Pallas: „Die dynamische bauliche Entwicklung der TU Dresden ist erfreulich, die bisherige Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung zu den laufenden und geplanten Bauvorhaben war aber völlig unzureichend. Dies hat zu Verunsicherungen in der Nachbarschaft geführt. Die SPD-Fraktion möchte, dass die Sorgen der Anwohner ernst genommen werden und hat sich deshalb mehrfach für eine bessere Bürgerbeteiligung eingesetzt. Dies ist für die Akzeptanz der TU-Erweiterung wichtig. Mit der Einwohnerversammlung besteht nun die Chance, besser über die Ziele und Auswirkungen der geplanten Bauprojekte zu informieren und die Anregungen der Anwohner noch rechtzeitig in den weiteren Planungsprozess einzubinden.“
Bereits der Ortsbeirat Plauen hatte mit dem Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den so genannten „Campus Süd“ zusätzliche Ziele festgelegt, die im Bauausschuss dann übernommen wurden. Dabei ging es um die eindeutige Sicherung der im Plangebiet gelegenen Kleingartenanlage Grabeland e.V. , den Erhalt des Kita-Standorts, ausreichend Parkplätze und einen Fußweg von der Passauer Straße zur Nöthnitzer Straße.
Axel Bergmann, baupolitischer Sprecher der Fraktion ergänzt: „Neben der Einwohnerversammlung ist es mit unserem Antrag gelungen, noch weitere Ziele im Bebauungsplanverfahren zu verankern. So soll der Fußweg auf beiden Seiten der Nöthnitzer Straße, der bislang abrupt in Höhe der TU-Sportplätze endet, durchgängig bis zur Bergstraße geführt und zugleich eine Baumallee entlang der Straße geprüft werden. Wichtig war auch, dass der Bauausschuss mehrheitlich den CDU-Vorschlag ablehnte, das klar formulierte Erhaltungsziel für die Kleingartenanlage abzuschwächen.“
Erfreulich ist nicht zuletzt, dass die Verwaltung das Projekt des so genannten „Süd-Parks“ von sich aus wieder aufgreifen will, auch wenn dieser Punkt des SPD-Antrages zunächst keine Mehrheit gefunden hatte.
Bereits im Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplans und im Landschaftsplanentwurf wird großer Wert gelegt auf die großräumigen Grünverbindungen zwischen dem offenen Landschaftsraum im Süden über die Höhen hinweg bis in die bebauten Strukturen des Elbtalkessels. Auch der Bebauungsplan hat als Ziel, den TU-Standort in die umgebenden Freiräume anzubinden. Dem „Süd-Park“ kann dabei ein Schlüsselrolle zukommen – als ökologische Ausgleichsfläche und Erholungsraum für Anwohner, Forscher und Studenten. Das dynamische bauliche Wachstum der TU zu verknüpfen mit der Entwicklung des Süd-Parks wäre ein starkes Zeichen für den Willen zu einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung.
Kontakt:
Albrecht Pallas 0174 – 316 7310
Umweltpolitischer Sprecher
Axel Bergmann 0173 – 5649 225
Baupolitischer Sprecher
Nach den verheerenden Regenfällen der vergangenen Wochen beruhigen sich die Pegel an Elbe und Mulde nun langsam wieder. In Dresden wurde der Scheitelpunkt am vergangenen Donnerstag mit knapp 8,75m erreicht. Das entspricht zwar rein technisch gesehen nicht den Ausmaßen der Jahrhundertflut 2002 (die Elbe hatte damals in Dresden einen Pegel von 9,40m erreicht), für die Betroffenen dürften die Aufräumarbeiten nach dem Rückgang jedoch ähnlich anstrengend werden. Unser Landesvorsitzender Martin Dulig erklärte angesichts der enormen Zerstörungen in den Hochwassergebieten: „Jetzt ist nicht der Augenblick für Parteienhickhack oder gegenseitiger Vorwürfe. Jetzt ist die Zeit, gemeinsam schnell und pragmatisch zu helfen.“
An der unmittelbaren Hochwasserbekämpfung beteiligten sich bereits tausende freiwillige Fluthelferinnen und Fluthelfer. Doch auch bei den Aufräumarbeiten und bei der Beseitigung der Schäden heißt es weiterhin zusammenarbeiten. So haben in Dresden aber auch in Döbeln, Grimma, Glauchau, Chemnitz oder Zwickau die Aufräumarbeiten bereits begonnen. Das Maß an Solidarität, mit dem Hand in Hand gegen die Fluten gekämpft wurde, muss fortgesetzt werden um möglichst schnell wieder in den Alltag zurückkehren zu können.
Der Ortsamtsbereich Dresden-Plauen ist bei diesem Hochwasser mit einem blauen Auge davon gekommen. Dank des weiter voran geschrittenen Ausbaus der Vereinigten Weisseritz im Stadtgebiet, führte der Fluss zwar von 2. bis 4. Juni bedrohlich viel Wasser, trat aber glücklicher Weise nicht über die Ufer. So zeigt sich, dass die zusätzliche Investition für einen Hochwasserschutz an der Weisseritz zum Schutz vor Extremhochwasserlagen richtig eingesetzte Gelder waren und sind. Gemeinsam mit den Anwohnern auf der Plauener und Löbtauer Seite der Weisseritz freuen wir uns über diese Entwicklung.
Auf der Internetseite der sächsischen SPD findet sich ein umfassender Überblick zu den verschiedenen behördlichen Informationsdiensten, sowie ein Spendenaufruf: www.spd-sachsen.de/hochwasser2013