Bundesparteitag der SPD in Dresden – Ein Bericht

Mitten in Sachsen fand der Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands statt. Vom 13. bis 15. November 2009 trafen sich in der Landeshauptstadt, auf dem Dresdner Messegelände Sozialdemokraten aus ganz Deutschland. Die Anreise wurde umweltfreundlich unterstützt durch den ÖPNV der Dresdner Verkehrsbetriebe. In der Elbmetropole versammelten sich 480 SPD-Delegierte, 45 SPD-Bundesvorstandsmitglieder, Internationale Gäste aus sozialdemokratischen Parteien anderer Länder und viele Parteimitglieder, um gemeinsam Sozialdemokratie zu leben. Die Aufgabenstellung: Die Neugestaltung der deutschen Sozialdemokratie. Daran auch waren 9 sächsische Delegierte beteiligt, darunter Marlies Volkmer und Ines Vogel.

Die letzte Rede Franz Münteferings als Bundesparteivorsitzender der SPD leitete am ersten Tag des Parteitages die Diskussion über die Neugestaltung der deutschen Sozialdemokratie ein. In mehr als fünf Stunden Diskussion mit 66 Redebeiträgen stellten die Delegierten die Anforderungen an die neuen Inhalte sozialdemokratischer Politik und die neue Führungsweise der SPD auf. Dabei stellten ein Mehr an basisdemokratischer Entscheidung, die Neuordnung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe (Harz IV) und die Neuordnung der Rente die Hauptthemen dar. Sofort nach Abschluss der Diskussion durften sich die Bewerber für die Parteiführung an diesen Anforderungen messen lassen. Die Neuordnung der Parteiführung konnte beginnen.
Sigmar Gabriel betrat das Podium als Kandidat für das Amt des Parteivorsitzenden. In seiner zweistündigen Rede definierte er die Darstellung der SPD neu, steckte seine Themenfelder und seine Art der Führung ab und gab tiefe inhaltliche Einblicke in seine Vorstellung von Sozialdemokratie. Dass Sigmar Gabriel den Nerv der Anwesenden traf und den Anforderungen der vorangegangen Diskussion gerecht wurde, hörte man am rhythmisch aufbrodelnden Applaus, sah man am Nicken der Anwesenden und fühlte man als „er iss‘es“ im Raum stehen. Nach dem langanhaltenden Schlussapplaus mit Standing Ovations spiegelte sich diese Zustimmung im Votum der Delegierten wieder: 94,2 % Ja-Stimmen. Sigmar Gabriel verließ das Podium als Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Hören Sie was er zu sagen hatte:
Ebenso wurden die Personen für das Parteipräsidium mit den Ämtern der Generalsekretärin, der Schatzmeisterin und der 4 stellvertretenden Parteivorsitzenden und dem 45-köpfigen Parteivorstand neu gewählt. Das Amt des Verantwortlichen des Parteivorstandes für die Europäische Union wurde neu geschaffen und in das Präsidium aufgenommen. In der Tagesordnung des Parteitages konnte man für Sonntag den Tagesordnungspunkt „Rede Erhard Eppler (50 Jahre Godesberger Parteitag)“ lesen. Dies war eine ganz und gar unspektakuläre Ankündigung. In Anbetracht dessen, was Erhard Eppler in der Zeit von 10 bis 11:30 Uhr aber tat, war das der zweite Höhepunkt des Parteitages. Er sprach Worte. Die Worte die er wählte hatten zum Inhalt den Zustand der Politik und der Gesellschaft heute. Es wurde klar, in einer Zeit in der das Solidarprinzip der Krankenversicherung verteidigt werden muss, in einer Zeit in der die Ethik „stelle deinem nächsten ein Bein“ um sich greift, wird Sozialdemokratie dringender denn je gebraucht. Ich möchte Ihnen empfehlen, sich diese Rede einmal anzuschauen: