Autor: MaxKleinhenz (Seite 53 von 54)

SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden – Pressemitteilung

Haushaltsentwurf für 2007/08 jetzt im Internet abrufbar SPD-Fraktion lädt zur Einwohnerversammlung ein

Auf der Seite www.haushalt-dresden.de können die Dresdnerinnen und Dresdner den gestern vorgestellten Haushaltsentwurf für die Jahre 2007/08 jetzt auch online abrufen.
„Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich an den Haushaltsberatungen zu beteiligen“, so die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Friedel. Am kommenden Montag, dem 27.11.2006 findet um 18.00 Uhr im Festsaal des Dresdner Rathauses eine öffentliche Vorstellung des Haushaltsentwurfes statt.
„Der Blick in die Details hält einige Überraschungen bereit“, so Friedel. „Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, wie hoch die Einnahmen und Ausgaben der Stadt sind, in welchen Bereichen gekürzt und wo nachgelegt werden soll. Und wir wollen diskutieren, wie die beachtlichen Steuermehreinnahmen künftig verwendet werden sollen, wo die Schwerpunkte der städtischen Finanzierung liegen und in welches Verhältnis Investitionen und Bestandserhaltung gebracht werden sollen.“
Der Haushaltsentwurf ist nicht nur unter www.haushalt-dresden.de einsehbar, sondern vom 27.11.2006 bis zum 07.02.2007 auch in den Räumen der Fraktion im Rathaus (Zi. I/200) und im Bürgerbüro der Stadträtin, „Die Genossenschaft“ (Prießnitzstr. 20, 01099 Dresden). Am 01.12.2006, 08.12.2006 und am 26.01.2007 lädt die Fraktion von 16 bis 18 Uhr zur Haushaltssprechstunde ein (im Fraktionszimmer I/200).
Für den 29.01.2007 um 18.00 Uhr im Festsaal des Rathauses ist eine weitere Einwohnerversammlung angekündigt. “Hier wollen wir über die Beratungen in den Ausschüssen informieren und Änderungsanträge diskutieren, die bei der Beschlussfassung im Rat am 08.02.2007 eingebracht werden sollen“, so Friedel. „Die Stadtverwaltung selbst sieht nicht vor, die Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden zu lassen, obwohl der Rat sie dazu aufgefordert hat. Bei uns dagegen finden die Meinung und die Anregungen der Leute Gehör“.
Kontakt: Sabine Friedel, 0178-7492079

SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden

Kulturpolitischer Brief aus Dresden vom 25.10.2006
Betr.: Hellerau in Zeiten der andauernden Haushaltskonsolidierung
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit diesen Zeilen beginnend, möchten wir Sie fortan jeweils aus gegebenem Anlass über unsere kulturpolitischen Positionen informieren.
In diesen Wochen stehen die Vorbereitungen für die Haushaltsbeschlüsse auf der Tagesordnung der Beratungen des Stadtrates. Ein Thema hat dabei bereits für ein erhebliches Interesse gesorgt: die zukünftige Finanzierung des Spielbetriebes in Hellerau.
Bereits am 12. September wurde im Kulturausschuss ein Konzept für die ganzjährige Bespielung von Hellerau durch das Europäische Zentrum der Künste vorgelegt; das Konzept dokumentiert die Planungen des Kulturamtes der Landeshauptstadt Dresden. Es sieht Mehrausgaben in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro für das Europäische Zentrum der Künste vor.
Dieses Konzept und seine Finanzierung sind für die SPD in Dresden nicht akzeptabel. Wir fordern eine Abwägung der Mehrausgaben in Hellerau mit den Kürzungen bei anderen Kultureinrichtungen in Dresden. Die Haushaltskonsolidierungsbeschlüsse sind unter Druck des Regierungspräsidiums und in der Annahme fehlender Mittel entstanden und kulturpolitisch in Teilbereichen äußerst problematisch. Wenn nach Aussage von Dr. Vogel neue Spielräume bestehen, muss einiges korrigiert und über eine verbesserte Ausstattung der Einrichtungen in der Institutionellen Förderung (dazu hat im Kulturausschuss vom 24.10.2006 ein erster Meinungsaustausch stattgefunden) und der Projektförderung gesprochen werden. Für die SPD kommt es nicht in Frage, z. B. die Kürzungen bei den Bibliotheken, dem Theater Junge Generation, den Musikfestspielen und die geringen Mittel im Bereich der Institutionellen Förderung und der Projektförderung in der Dresdner Kultur hinzunehmen und gleichzeitig diskussionslos rund 2 Millionen mehr nach Hellerau fließen zu lassen. Man darf die unterschiedlichen Formen der Kultur nicht gegeneinander aufrechnen, aber auch die Relationen nicht aus dem Blick verlieren.
Außerdem fordern wir die Überarbeitung des Konzeptes für Hellerau. Die großzügige Finanzierung von Kompositionen und Theaterstücken, die dann nur drei Mal gezeigt werden, ist für uns nicht vertretbar. Rechnet man die geplante Förderung des Europäischen Zentrums der Künste mit den Zuschüssen für die Forsythe-Company zusammen, kommt man bereits auf über 5 Millionen Euro pro Jahr. Der Spielbetrieb in Hellerau wird Geld kosten; wir wollen das Projekt fördern. Aber wir brauchen ein Konzept, das sich wirklich auf die Förderung innovativer Künstler und auf ein dauerhaft präsentes Kunstgeschehen konzentriert. Das vorliegende Konzept sieht einen Gesamtzuschuss von über 3 Millionen Euro für das Europäische Zentrum bei kalkulierten 15.300 Besuchern vor, die Eigenfinanzierung würde unter 5 % betragen.
Dies können wir nicht vertreten, wenn andere Kultureinrichtungen in Dresden Veranstaltungen streichen, Mitarbeiter entlassen und Preise erhöhen müssen.
Mit freundlichem Gruß
Wilm Heinrich
Kulturpolitischer Sprecher
der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat

Der SPD-Ortsverein lädt ein!

SPD-Fraktion stellt sich der Diskussion

Der Ortsverein Plauen der Dresdner SPD lädt zu einer Diskussion zum Thema „SPD im Dresdner Stadtrat – Zwischenbilanz 2006“ ein. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 23. Oktober ab 19 Uhr im Gasthof Coschütz (Kleinnaundorfer Str. 1, 01189 Dresden) statt.
Für die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürger stehen der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Peter Lames, der Stadtrat Wilm Heinrich und der Ortsvereinsvorsitzender der SPD-Plauen, Hilmar Günther, zur Verfügung. „Wir wollen die Gelegenheit bieten, die aktuellen Geschehnisse im Stadtrat zu besprechen und zu hinterfragen“, beschreibt Ortsvereins-Vorstandsmitglied Albrecht Pallas die geplante Veranstaltung.
Die SPD-Plauen erwartet eine lebhafte Diskussion über die Themen Waldschlößchenbrücke, Dynamostadion, Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten und über die Frage, wie es im Rathaus nach der Anklage der Oberbürgermeisters weitergehen soll.
Kontakt: Albrecht Pallas: 0174 – 3167310

Pressemitteilung zum Ausbau der Gitterseestraße

Ausbau der Gitterseestraße – Bis zu 200.000€ von Anwohnern

SPD informiert Anwohner über Straßenbauprojekt
(Dresden) Mit einem Bürgerbrief informiert der SPD-Ortsverein Dresden-Plauen am Sonntag, 08.Oktober, die Anwohner der Gitterseestraße in Plauen über den bevorstehenden Ausbau der Straße zwischen Hohe Straße und Pestitzer Straße. Auf die Eigentümer können Straßenausbaubeiträge von bis zu 200.000€ zukommen. Gleichwohl war keiner der Betroffenen auf der letzten Ortsbeiratssitzung, am 26.09.2006, anwesend, wo dieses Thema behandelt wurde. Der städtischen Vertreterin zufolge, gibt es fünf Ausbauvarianten, welche je nach Umfang Kosten von 206.000 – 265.000€ verursachen können.

„Es handelt sich hier um eine reine Anliegerstraße, weshalb Straßenausbaubeiträge in Höhe von 75% der Gesamtkosten von den Eigentümern verlangt werden“, führt Jürgen Stäbener, Plauener SPD-Ortsbeirat, aus. Der Ortsbeirat votierte mehrheitlich im Interesse der Bürger für die preiswerteste Variante. „Wir sind grundsätzlich für einen Ausbau der Straße, wollen die Anwohner aber nicht übergebühr strapazieren“, so der Sozialdemokrat weiter. Albrecht Pallas, Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins ergänzt: „Wir wollen die Anwohner der Gitterseestraße über den Sachstand informieren, damit sie selbst aktiv werden und sich für die beste Lösung einsetzen können.“
Die Sanierung der Straße wird notwendig, da an einer Engstelle die Fußgänger, zum Teil Schüler, auf der Straße laufen müssen und Bürgerinformationen zu folge Regenwasser nicht richtig ablaufen kann.
Kontakt: Albrecht Pallas (0174-3167310)

SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden

Neue Haushaltssituation? – Sparbeschlüsse überdenken!

Planungen für Hellerau amtlich
Gesamtaufwand bei über 5 Millionen Euro pro Jahr

Das am 12. September im Kulturausschuss vorgelegte Konzept für die ganzjährige Bespielung von Hellerau durch das Europäische Zentrum der Künste dokumentiert die Planungen des Kulturamtes der Landeshauptstadt Dresden. Es soll nach Ansicht von Dr. Vogel Grundlage für die Haushalts-Entscheidungen des Stadtrates sein.
Auf Nachfrage des kulturpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, Wilm Heinrich, erklärte Dr. Vogel im Verlauf dieser Woche, dass es keine weitere Vorlage zum ganzjährigen Spielbetrieb in Hellrau geben soll. Das vorliegende Konzept soll lediglich in einigen Details ergänzt werden, wie zum Beispiel in der Konkretisierung noch unbekannter Kostengrößen. Auf Nachfrage bestätigte Dr. Vogel außerdem, dass das vorliegende Konzept „in allen Einzelheiten mit Prof. Zimmermann abgestimmt wurde“.
Wilm Heinrich: „Wir fordern eine Abwägung der Mehrausgaben in Hellerau mit den Kürzungen bei anderen Kultureinrichtungen in Dresden. Die Haushalts­kon­solidie­rungs­beschlüsse sind unter Druck des Regierungspräsidiums und in der Annahme fehlender Mittel entstanden. Wenn nach Aussage von Dr. Vogel neue Spielräume bestehen, muss einiges korrigiert werden.“
„Außerdem fordern wir die Überarbeitung des Konzeptes für Hellerau. Die großzügige Finanzierung von Kompositionen und Theaterstücken, die dann nur drei Mal gezeigt werden, ist für uns nicht vertretbar. Rechnet man die geplante Förderung des Europäischen Zentrums der Künste mit den Zuschüssen für die Forsythe-Company zusammen, kommt man bereits auf über 5 Millionen Euro pro Jahr“, so Wilm Heinrich. „Klar ist, dass der Spielbetrieb in Hellerau Geld kostet. Aber wir brauchen ein Konzept, das sich wirklich auf die Förderung innovativer Künstler und auf ein dauerhaft präsentes Kunstgeschehen mit dem Schwerpunkt der interdisziplinären Genre-Begegnungen konzentriert.“
Kontakt: Wilm Heinrich, 0174 – 3020408

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