Kategorie: Kommunalpolitik (Seite 14 von 19)

Kletterzentrum braucht schnell Klarheit

SPD-Stadtrat Axel Bergmann


(Dresden / Plauen) Gestern teilte der Deutsche Alpenverein mit, dass das Projekt, den alten Speicher in Altplauen in ein Kletterzentrum umzuwandeln mangels Fördermittel endgültig aufgegeben werden musste, ein Abriss des Speichers und Neubau eines Kletterzentrums an gleicher Stelle aber eine Alternative sein könnte. Zugleich gab es deutliche Kritik an der mangelhaften Unterstützung durch die Stadt. Dazu Axel Bergmann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Im Vertrauen auf die Verwaltung hat der Deutsche Alpenverein das Grundstück in Altplauen gekauft, um dort aus dem alten Speicher ein Kletterzentrum zu bauen. Diese große Chance ist jetzt leider vertan. Jetzt sollte der Verein aber nicht nochmals allein gelassen werden. Die Stadt muss schnell klare Perspektiven für den Standort aufzeigen und das Vorhaben des Kletterzentrums im Rahmen ihrer Möglichkeiten aktiv unterstützen, anstatt die Verantwortlichkeit zwischen den Bereichen hin- und herzuschieben. Ich möchte nicht, dass Dresden dieses attraktive Projekt und diese nicht unerhebliche Investition an das Umland verliert.“
Zur Erinnerung: Ursprünglich waren Fördermittel aus dem Europäischen Förderprogramm EFRE für das Projekt vorgesehen. Diese fielen 2008 weg, weil das Fördergebiet infolge schrumpfender Fördermittel verkleinert werden musste. Ein Gespräch über Alternativen wurde seitens der Stadt überhaupt erst gesucht, als der Stadtrat die Verwaltung im April 2009 einstimmig dazu aufforderte. Zwischenzeitlich standen dann noch nicht einmal Mittel für den Abriss des Speichers zur Verfügung. Jetzt gibt es zwar scheinbar wieder Unterstützung für den Abriss, aber nach wie vor keine klare Auskunft, ob und wie ein Neubau anstelle des Speichers oder an anderer Stelle möglich wäre. Eine Bauvoranfrage blieb bislang unbeantwortet.“
Bergmann: „Dem Verein rennt die Zeit weg, er steht bei seinen Mitgliedern im Wort und muss aufpassen nicht auf allen Kosten allein sitzen zu bleiben. Angesichts der Vorgeschichte und des klaren Stadtratsbeschlusses darf der Verein mehr Engagement seitens der Stadt erwarten.“
(Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat vom 24.09.09)

Antrag zur Erstattung der Schülerbeförderungskosten jetzt online

Ab sofort ist im städtischen Internetauftritt ein Online-Antrag für die Erstattung der notwendigen Kosten der Schülerbeförderung verfügbar. Der Antrag wird online ausgefüllt und verschickt, anschließend erhält der Antragsteller per E-Mail eine Eingangsbestätigung.
Bis zur Einführung der elektronischen Signatur muss der Antrag allerdings zusätzlich ausgedruckt, unterschrieben und im Sekretariat der zuständigen Schule abgegeben werden.
Trotzdem bietet das Verfahren schon jetzt Vorteile für die Antragsteller: Der Antrag gilt ab dem Zeitpunkt des Absendens als gestellt. Damit werden auch die Kosten bei Bewilligung rückwirkend ab diesem Termin erstattet.
Zudem helfen die elektronisch bereitgestellten Daten, die Bearbeitungszeit im Schulverwaltungsamt zu verkürzen. Bislang benötigen die Mitarbeiter im Schulverwaltungsamt mehrere Monate, um die jährliche Flut von ca. 6000 Neuanträgen zu bearbeiten.
Eltern, die keinen Computer oder Drucker besitzen oder über keinen Internetzugang verfügen, können Ihren Antrag direkt an einem PC in der jeweiligen Schule eingeben und ausdrucken.
Der Online-Antrag ist unter www.dresden.de/schulverwaltung zu finden.
(PM der Stadt Dresden vom 21.09.2009)

SPD Plauen begrüßt Wiedereröffnung leerstehender Schulen

SPD-Kandidat im Dresdner Süden: Albrecht Pallas


Grundschule in Kleinpestitz könnte erhalten bleiben
(Dresden) Die Pläne der Dresdner Stadtverwaltung, durch Wiedereröffnung leerstehender Schulen auf die steigenden Schülerzahlen zu reagieren, werden vom SPD-Ortsverein Dresden-Plauen mit großer Zustimmung aufgenommen. Die Sozialdemokraten hoffen dadurch, den Grundschulstandort auf der Cämmerswalder Straße in Kleinpestitz langfristig erhalten zu können.
SPD-Stadtrat Albrecht Pallas sagt dazu: „Es ist richtig, bei steigenden Schülerzahlen die Schulkapazitäten wieder zu erweitern. Damit werden vernünftige Lernbedingungen sichergestellt. Wir sehen für das Wohngebiet auf der Südhöhe eine realistische Chance, den Schulstandort zu erhalten. Damit Kleinpestitz auch weiterhin für junge Familien attraktiv bleibt, brauchen wir nun mal eine Schule, die gut zu erreichen ist“, führt der Vorsitzende der Plauener SPD weiter aus.
Beate Mierdel, ehemalige Elternsprecherin der 126. Grundschule, ergänzt: „Es war immer eine Stärke unsere Schule, dass die Kinder quasi in Hausschuhen in die Schule laufen konnten. Es dürften in den kommenden Jahren so viele Kinder aus dem Dresdner Süden das Grundschulalter erreichen, dass genügend Anmeldungen zustande kommen können. Demnächst eröffnet sogar eine weitere KiTa. Ich werde mich dafür einsetzen, dass nach der Bauauslagerung der 80. Grundschule weiter auf der Cämmerswalder Straße gelernt wird.“
Die 126. Grundschule wurde nach einem Abstimmungskrimi im Stadtrat Ende Mai geschlossen. Grund für die Vorlage waren zu geringe Anmeldezahlen. Der Förderverein der Schule und die Plauener SPD hatten zuvor knapp 400 Unterschriften gesammelt und ein Konzept zur Erhöhung der Anmeldungen erarbeitet. In dem Gebäude lernen derzeit die Schüler der 80. Grundschule in Gittersee, deren Schulhaus in den kommenden zwei Jahren saniert wird.

Der neue Dresdner Stadtrat

Der neue Dresdner Stadtrat ist gewählt. Für die einzelnen Fraktionen sitzen voraussichtlich die folgenden Personen im Rat:
SPD

  • Wilm Heinrich (WK 2 – Plauen/Friedrichstadt, 4194 Stimmen)
  • Dr. Peter Lames (WK 6 – Elbhang, 3906 Stimmen)
  • Sabine Friedel (WK 3 – Neustadt, 3441 Stimmen)
  • Axel Bergmann (WK 1 – Mitte, 3335 Stimmen)
  • Albrecht Pallas (WK 11 – Plauen/Zschertnitz, 3001 Stimmen)
  • Thomas Blümel (WK 8 – Tolkewitz, 2593 Stimmen)
  • Martin Bertram (WK 7 – Striesen, 2577 Stimmen)
  • Richard Kaniewski (WK 4 – Pieschen, 2439 Stimmen)
  • Peter Bartels (WK 12 – Cotta, 2092 Stimmen)

CDU

  • Angela Malberg
  • Joachim Stübner
  • Ingo Flemming
  • Dr. Gudrun Böhm
  • Patrick Schreiber
  • Lars Kluger
  • Stefan Zinkler
  • Lothar Klein
  • Christa Müller
  • Dr. Hans- Joachim Brauns
  • Steffen Kaden
  • Sebastian Kiesslich
  • Dr. Helfried Reuther
  • Peter Krüger
  • Klaus Rentsch
  • Elke Fischer
  • Dietmar Haßler
  • Silke Schöps
  • Anke Wagner
  • Dr. Georg Böhme- Korn
  • Lars Röher
  • Horst Uhlig
  • Jan Donhauser

Linke

  • Dr. Klaus Sühl
  • Kristin Kaufmann
  • Jens Matthis
  • Tilo Kießling
  • Anja Apel
  • Tilo Wirtz
  • Hans- Jürgen Muskulus
  • Gunild Lattmann- Kretschmer
  • Dr. Margot Gaitzsch
  • Andreas Naumann
  • Annekatrin Klepsch
  • André Schollbach

Grüne

  • Thomas Löser
  • Elke Zimmermann
  • Jens Hoffsommer
  • Andrea Schubert
  • Torsten Schulze
  • Eva Jähnigen
  • Christiane Filius- Jehne
  • Stephan Kühn
  • Eva Kämmerer
  • Thomas Trepte
  • Ulrike Hinz

FDP

  • Holger Zastrow
  • Jan Mücke
  • Dr. Thoralf Gebel
  • Burkhard Vester
  • Barbara Lässig
  • André Schindler
  • Jens Genschmar
  • Jürgen Felgner
  • Eberhard Rink

Freie Bürger

  • Franz- Josef Fischer
  • Jan Kaboth
  • Christoph Hille

Bürgerbündnis

  • Anita Köhler

NPD

  • Jens Baur
  • Hartmut Krien

Die endgültigen Ergebnisse stellt der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am Mittwoch, dem 10. Juni um 14:00 Uhr fest.

DANKE!!!

Ortsvereinsvorsitzender Albrecht Pallas

Liebe Dresdnerinnen und Dresdner,
bei der Stadtratswahl am Sonntag, 7. Juni 2009, konnte die SPD mit 12,25 % der abgegebenen Stimmen ihr Ergebnis von 2004 leicht verbessern. In den Wahlkreisen 2 und 11, in deren Gebiet der SPD-Ortsverein Dresden-Plauen wirkt, erreichte die SPD mit 15,67 und 13,53 % die stadtweit besten Ergebnisse. In den Stadtrat gewählt wurden somit Wilm Heinrich im Wahlkreis 2 und Albrecht Pallas im Wahlkreis 11. Wer noch gewählt wurde, können Sie Hier lesen.
Ich bedanke mich im Namen der Plauener Sozialdemokraten ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und ihre Stimmen für die SPD!

Im neuen Stadtrat wird es keine klaren Mehrheitsblöcke geben. Das ist ein Auftrag an alle Fraktionen, aufeinander zuzugehen und sachorientiert nach den besten Lösungen zu suchen. Dabei werden wir Sozialdemokraten aus dem Ortsamtgebiet Plauen aktiv mithelfen – sowohl für ganz Dresden als auch für die Stadtteile im Dresdner Süden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Albrecht Pallas
SPD-Ortsverein Dresden-Plauen
Vorsitzender
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