SPD Dresden-Plauen

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Hilfe für Kletterturmbau gefordert

12. Oktober 2009 /

Der Ortsbeirat will, dass der Alpenverein seine Pläne für ein Sportzentrum in Altplauen nicht aufgibt.

(Plauen) Heiß war die Debatte zur ersten Sitzung des neuen Ortsbeirats Plauen. Es ging um die Pläne des Alpenvereins, einen Kletterturm an der Stelle des alten Getreidespeichers an der Bienertmühle zu errichten. Es sollten Efre-Fördermittel dafür fließen. Die Hoffnung darauf war aber zerstört worden, da das ehemals als Fördergebiet ausgeschriebene Areal verkleinert wurde.

Die CDU stellte im Ortsbeirat einen Antrag vor, um die Oberbürgermeisterin zu beauftragen, „alternative Fördermöglichkeiten“ zu erschließen, damit die Vision vom Kletterzentrum nicht aufgegeben werden muss. Stadtrat Hans-Joachim Brauns (CDU) erläuterte den Antrag: „Dies ist eine Reaktion auf die missliche Situation. Wir möchten dem Alpenverein helfen, dass das Vorhaben doch noch zustande kommt.“ Claus Lippmann, Vorsitzender der Sektion Dresden des Alpenvereins, sagte, der Verein wolle nach wie vor in Plauen einen solchen Kletterturm, auch wenn unklar ist, ob es ein Neubau oder der umgestaltete Speicher sein kann. Waldemar Peine und Gerold Wagner (beide Die Linke) stießen
sich an Formulierungen im CDUAntrag. Hans-Joachim Brauns sagte, das könne geändert werden. Jürgen Stäbener (SPD) befürwortete den Antrag.

„Wir sollten uns für die Idee des Kletterzentrums einsetzen. Der Antrag für den Stadtrat könnte hilfreich sein, mit diesem Sportzentrum endlich voranzukommen“

, sagte er. Mit 14 Stimmen und zwei Enthaltungen stimmte der Ortsbeirat dem CDU-Antrag zu.

Dresden-Studenten erhalten auch 2010 eine Umzugsbeihilfe

1. Oktober 2009 /

Vorausgesetzt sie ziehen in diesem Jahr von außerhalb in die sächsische Landeshauptstadt
Dresden-Studenten erhalten auch 2010 eine Umzugsbeihilfe. Die Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro bekommt, wer wegen seines Studiums erstmals von außerhalb in die sächsische Landeshaupt-stadt zieht. Voraussetzung ist, dass man sich bis zum Ende dieses Jahres mit Hauptwohnsitz in Dresden angemeldet hat und die Wohnsitznahme tatsächlich in der Zeit von Januar bis Dezember 2009 erfolgt ist.
Vom 4. Januar bis zum 31. März 2010 ist die Umzugsbeihilfe dann beim Studentenwerk Dresden persönlich zu beantragen. Sie wird nur auf ein Inlandskonto überwiesen. Die Regelung gilt für sieben Bildungseinrichtungen: die Technische Universität Dresden, die Hochschule für Technik und Wirt-schaft Dresden (FH), die Hochschule für Musik „Carl Maria von Weber” Dresden, die Hochschule für Bildende Künste Dresden, die Palucca-Schule Dresden – Hochschule für Tanz, die Hochschule für Kirchenmusik Dresden und die Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit Dresden (FH).
Die Änderung des Wohnsitzes ist in den Dresdner Bürgerbüros und Meldestellen möglich, an insgesamt 13 Stellen im Stadtgebiet. Einen Überblick über alle Adressen, Telefonnummern und Öffnungs-zeiten bietet ein aktualisierter Handzettel zum Thema Umzugsbeihilfe für Studenten. Er liegt kostenlos im Studentenwerk Dresden, Fritz-Löffler-Straße 18, in den Informationsstellen der Dresd-ner Rathäuser, Ortsämter und Bürgerbüros und in den örtlichen Verwaltungsstellen aus. Auch im In-ternet ist er unter www.dresden.de/wegweiser (Anliegen: Umzugsbeihilfe für Studenten) abrufbar.
Seit Einführung der Umzugsbeihilfe in Dresden 2001 kamen fast 32 000 Studenten in den Genuss der finanziellen Unterstützung ihrer neuen Heimatstadt. Die sächsische Landeshauptstadt möchte auch weiter das Anmeldeverhalten der Studenten mit der Umzugsbeihilfe stimulieren. Die Ausgaben dafür helfen, die Einnahmen über die Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz zu stabilisieren. Dabei zählt jeder Einwohner mit Hauptwohnsitz in Dresden.
(PM der Stadt Dresden vom 01.10.2009)

Jetzt brauchen die mich!

28. September 2009 /
Die Bundestagswahl ist gelaufen. Schwarz- Gelb wird die nächsten vier Jahre regieren, die SPD hat ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. (Die Union im Übrigen auch.) Was kann man tun? Sich abfinden. Oder zu uns finden! Sie haben das Gefühl „Jetzt brauchen die mich!“ und wollen der SPD bei ihrer Erneuerung helfen? Na dann: Herzlich willkommen!
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Kletterzentrum braucht schnell Klarheit

25. September 2009 /

SPD-Stadtrat Axel Bergmann


(Dresden / Plauen) Gestern teilte der Deutsche Alpenverein mit, dass das Projekt, den alten Speicher in Altplauen in ein Kletterzentrum umzuwandeln mangels Fördermittel endgültig aufgegeben werden musste, ein Abriss des Speichers und Neubau eines Kletterzentrums an gleicher Stelle aber eine Alternative sein könnte. Zugleich gab es deutliche Kritik an der mangelhaften Unterstützung durch die Stadt. Dazu Axel Bergmann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Im Vertrauen auf die Verwaltung hat der Deutsche Alpenverein das Grundstück in Altplauen gekauft, um dort aus dem alten Speicher ein Kletterzentrum zu bauen. Diese große Chance ist jetzt leider vertan. Jetzt sollte der Verein aber nicht nochmals allein gelassen werden. Die Stadt muss schnell klare Perspektiven für den Standort aufzeigen und das Vorhaben des Kletterzentrums im Rahmen ihrer Möglichkeiten aktiv unterstützen, anstatt die Verantwortlichkeit zwischen den Bereichen hin- und herzuschieben. Ich möchte nicht, dass Dresden dieses attraktive Projekt und diese nicht unerhebliche Investition an das Umland verliert.“
Zur Erinnerung: Ursprünglich waren Fördermittel aus dem Europäischen Förderprogramm EFRE für das Projekt vorgesehen. Diese fielen 2008 weg, weil das Fördergebiet infolge schrumpfender Fördermittel verkleinert werden musste. Ein Gespräch über Alternativen wurde seitens der Stadt überhaupt erst gesucht, als der Stadtrat die Verwaltung im April 2009 einstimmig dazu aufforderte. Zwischenzeitlich standen dann noch nicht einmal Mittel für den Abriss des Speichers zur Verfügung. Jetzt gibt es zwar scheinbar wieder Unterstützung für den Abriss, aber nach wie vor keine klare Auskunft, ob und wie ein Neubau anstelle des Speichers oder an anderer Stelle möglich wäre. Eine Bauvoranfrage blieb bislang unbeantwortet.“
Bergmann: „Dem Verein rennt die Zeit weg, er steht bei seinen Mitgliedern im Wort und muss aufpassen nicht auf allen Kosten allein sitzen zu bleiben. Angesichts der Vorgeschichte und des klaren Stadtratsbeschlusses darf der Verein mehr Engagement seitens der Stadt erwarten.“
(Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat vom 24.09.09)

Informationen für Wählerinnen und Wähler mit Mobilitätseinschränkung

24. September 2009 /

Von den 363 Wahllokalen der Landeshauptstadt sind zur Bundestagswahl 113 barrierefrei zugänglich, vier mehr als zur Landtags- und 12 mehr als noch zur Kommunal- und Europawahl. Diese Wahllokale sind auf der Wahlbenachrichtigung als barrierefrei ausgewiesen, da sie unter anderem ohne fremde Hilfe zugängig sind. Eine Übersicht über diese Wahlräume ist auch im Internet unter www.dresden.de/wahlen zu finden. Für alle anderen Wahllokale ist auf der Wahlbenachrichtigung der Hinweis „Zugang nicht barrierefrei“ vermerkt.
Wählerinnen und Wählern mit Mobilitätseinschränkung können am Wahltag neun weitere zugängige Objekte mit insgesamt 24 Wahllokalen zur Verfügung gestellt werden. Diese Gebäude verfügen über behindertengerechte Aufzüge, die mit Hilfe von Hausmeistern bedient werden können. Am Wahltag sind die Hausmeister vor Ort und geben Hilfestellungen. Diese Wahllokale sind auf der Wahlbenachrichtigung als „nicht barrierefrei“ ausgewiesen, da sie anders als die barrierefreien Wahllokale nur mit fremder Hilfe zugängig sind. Das betrifft folgende Gebäude: Wahlkreis 160:

  • BSZ Bau und Technik II, Güntzstraße 5 (zwei Wahllokale),
  • BSZ für Technik, Gerokstraße 22 (zwei Wahllokale),
  • BSZ Gastgewerbe, Ehrlichstraße 1 (zwei Wahllokale),
  • Martin-Andersen-Nexö-Gymnasium, Haydnstraße 49 (fünf Wahllokale),
  • 66. Mittelschule, Dieselstraße 55 (ein Wahllokal),
  • 101. Mittelschule, Pfotenhauer Straße 42/44 (vier Wahllokale).

Wahlkreis 161:

  • BSZ Gesundheit und Soziales, Maxim-Gorki-Straße 39 (vier Wahllokale),
  • Pestalozzi-Gymnasium, Pestalozziplatz 22 (zwei Wahllokale),
  • Gymnasium Cotta, Cossebauder Straße 35 (zwei Wahllokale).

Wählerinnen und Wähler, deren Wahllokal nicht barrierefrei ist und die am Wahlsonntag wählen möchten, können auch eines dieser Wahllokale oder einen der als barrierefrei ausgewiesenen Wahlräume nutzen. Das geht aber nur, wenn das Wahllokal zum eigenen Wahlkreis gehört und der Wähler im Wahllokal einen Wahlschein vorlegt. Der benötigte Wahlschein muss bis spätestens zum 25. September, 18 Uhr, am besten im Zentralen Wahlbüro, Theaterstraße 11-13, 1. Etage, Raum 100, beantragt werden. Das Zentrale Wahlbüro ist über den Eingang Theaterstraße 13 barrierefrei erreichbar. Hier kann auch sofort per Briefwahl gewählt werden. Mit der Vollmacht auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte kann auch ein anderer mit der Abholung des Wahlscheins beauftragt werden. (Mitteilung der Stadt Dresden vom 24.09.2009)

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