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Aufruf zur Demonstration Geh Denken!

Geh Denken!
13. Februar 2007 Dresden
17 Uhr Demo-Eröffnung
Albertplatz, Jorge-Gomondai-Gedenkstein

Am 13. Februar gedenken die Dresdnerinnen und Dresdner der Opfer der Bombardierung und der Zerstörung ihrer Stadt. Sie erinnern damit gleichzeitig an die Ursachen des Krieges, der von der Gewaltherrschaft der deutschen Nationalsozialisten ausging und Europa mit Rassismus und Massenmord insbesondere an den europäischen Juden überzog.
Seit mehreren Jahren versuchen Neonazis in Dresden diesen Gedenktag an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft durch einen so genannten „Trauermarsch“ für ihre Ziele zu vereinnahmen. Diese Ziele aber sind rassistisch, unmenschlich und sie verleugnen die Schuld am massenhaften Tod durch den Nationalsozialismus. Diesem Versuch, die Zerstörung der Stadt Dresden umzudeuten, muss widersprochen werden.
Mit vielen unterschiedlichen kreativen Aktionen werden Bürgerinnen und Bürger der Stadt erfolgreich Gesicht zeigen gegen Geschichtsrevisionismus und gegen das Erstarken rechtsextremer Strukturen in Sachsen. Gedenken heißt auch, gegen Nazis aktiv Stellung zu beziehen. Mit einer friedlichen Demonstration unter dem Namen GEH DENKEN wollen wir Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit vielen gesellschaftlichen Kräften ein deutliches Zeichen für Demokratie
und gegen die Rechtsradikalen setzen. „Diese Stadt hat Nazis satt“.

Veranstaltungshinweis

Grünflächen für Coschütz-Gittersee

In Coschütz-Gittersee sollen Grünflächen entstehen, die erste im Frühjahr zwischen dem Gewerbegebiet und den Sportflächen, dem Ölsaer Weg und dem
Marienschacht-Weg. Das Landschaftsarchitekturbüro Grohmann stellt seinen Entwurf öffentlich vor. Dazu lädt das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft interessierte Bürger am Dienstag, 9. Januar, 18 Uhr in die Firma Xenon Automatisierungstechnik GmbH, Heidelberger Straße 1 ein.
Im Dresdner Süden mangelt es an gestalteten Freiflächen. Die Stadt möchte den Mangel mithilfe des EU-Projektes GreenKeys beseitigen und arbeitet dabei mit dem Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung und weiteren Partnern zusammen. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung fördert das Vorhaben im Frühjahr mit 20 000 Euro. Bei ihrem Entwurf ließen sich die Landschaftsarchitekten von Ideen, die Studenten der Landespflege der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden bei einem Workshop mit Kindern der 80. Grundschule erarbeiteten, inspirieren.

Veranstaltungshinweis

Podiumsdiskussion zur Waldschlösschenbrücke

Am 17.01.2007 führt der Fachschaftsrat Verkehr der Technischen Universität Dresden eine wissenschaftliche Podiumsdiskussion zur Waldschlößchenbrücke und dem Weltkulturerbe durch. Daran sind Professoren aus verschiedenen Disziplinen und Fakultäten der Universität beteiligt.

SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden – Pressemitteilung

Haushaltsentwurf für 2007/08 jetzt im Internet abrufbar SPD-Fraktion lädt zur Einwohnerversammlung ein

Auf der Seite www.haushalt-dresden.de können die Dresdnerinnen und Dresdner den gestern vorgestellten Haushaltsentwurf für die Jahre 2007/08 jetzt auch online abrufen.
„Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich an den Haushaltsberatungen zu beteiligen“, so die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Friedel. Am kommenden Montag, dem 27.11.2006 findet um 18.00 Uhr im Festsaal des Dresdner Rathauses eine öffentliche Vorstellung des Haushaltsentwurfes statt.
„Der Blick in die Details hält einige Überraschungen bereit“, so Friedel. „Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, wie hoch die Einnahmen und Ausgaben der Stadt sind, in welchen Bereichen gekürzt und wo nachgelegt werden soll. Und wir wollen diskutieren, wie die beachtlichen Steuermehreinnahmen künftig verwendet werden sollen, wo die Schwerpunkte der städtischen Finanzierung liegen und in welches Verhältnis Investitionen und Bestandserhaltung gebracht werden sollen.“
Der Haushaltsentwurf ist nicht nur unter www.haushalt-dresden.de einsehbar, sondern vom 27.11.2006 bis zum 07.02.2007 auch in den Räumen der Fraktion im Rathaus (Zi. I/200) und im Bürgerbüro der Stadträtin, „Die Genossenschaft“ (Prießnitzstr. 20, 01099 Dresden). Am 01.12.2006, 08.12.2006 und am 26.01.2007 lädt die Fraktion von 16 bis 18 Uhr zur Haushaltssprechstunde ein (im Fraktionszimmer I/200).
Für den 29.01.2007 um 18.00 Uhr im Festsaal des Rathauses ist eine weitere Einwohnerversammlung angekündigt. “Hier wollen wir über die Beratungen in den Ausschüssen informieren und Änderungsanträge diskutieren, die bei der Beschlussfassung im Rat am 08.02.2007 eingebracht werden sollen“, so Friedel. „Die Stadtverwaltung selbst sieht nicht vor, die Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden zu lassen, obwohl der Rat sie dazu aufgefordert hat. Bei uns dagegen finden die Meinung und die Anregungen der Leute Gehör“.
Kontakt: Sabine Friedel, 0178-7492079

SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden

Kulturpolitischer Brief aus Dresden vom 25.10.2006
Betr.: Hellerau in Zeiten der andauernden Haushaltskonsolidierung
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit diesen Zeilen beginnend, möchten wir Sie fortan jeweils aus gegebenem Anlass über unsere kulturpolitischen Positionen informieren.
In diesen Wochen stehen die Vorbereitungen für die Haushaltsbeschlüsse auf der Tagesordnung der Beratungen des Stadtrates. Ein Thema hat dabei bereits für ein erhebliches Interesse gesorgt: die zukünftige Finanzierung des Spielbetriebes in Hellerau.
Bereits am 12. September wurde im Kulturausschuss ein Konzept für die ganzjährige Bespielung von Hellerau durch das Europäische Zentrum der Künste vorgelegt; das Konzept dokumentiert die Planungen des Kulturamtes der Landeshauptstadt Dresden. Es sieht Mehrausgaben in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro für das Europäische Zentrum der Künste vor.
Dieses Konzept und seine Finanzierung sind für die SPD in Dresden nicht akzeptabel. Wir fordern eine Abwägung der Mehrausgaben in Hellerau mit den Kürzungen bei anderen Kultureinrichtungen in Dresden. Die Haushaltskonsolidierungsbeschlüsse sind unter Druck des Regierungspräsidiums und in der Annahme fehlender Mittel entstanden und kulturpolitisch in Teilbereichen äußerst problematisch. Wenn nach Aussage von Dr. Vogel neue Spielräume bestehen, muss einiges korrigiert und über eine verbesserte Ausstattung der Einrichtungen in der Institutionellen Förderung (dazu hat im Kulturausschuss vom 24.10.2006 ein erster Meinungsaustausch stattgefunden) und der Projektförderung gesprochen werden. Für die SPD kommt es nicht in Frage, z. B. die Kürzungen bei den Bibliotheken, dem Theater Junge Generation, den Musikfestspielen und die geringen Mittel im Bereich der Institutionellen Förderung und der Projektförderung in der Dresdner Kultur hinzunehmen und gleichzeitig diskussionslos rund 2 Millionen mehr nach Hellerau fließen zu lassen. Man darf die unterschiedlichen Formen der Kultur nicht gegeneinander aufrechnen, aber auch die Relationen nicht aus dem Blick verlieren.
Außerdem fordern wir die Überarbeitung des Konzeptes für Hellerau. Die großzügige Finanzierung von Kompositionen und Theaterstücken, die dann nur drei Mal gezeigt werden, ist für uns nicht vertretbar. Rechnet man die geplante Förderung des Europäischen Zentrums der Künste mit den Zuschüssen für die Forsythe-Company zusammen, kommt man bereits auf über 5 Millionen Euro pro Jahr. Der Spielbetrieb in Hellerau wird Geld kosten; wir wollen das Projekt fördern. Aber wir brauchen ein Konzept, das sich wirklich auf die Förderung innovativer Künstler und auf ein dauerhaft präsentes Kunstgeschehen konzentriert. Das vorliegende Konzept sieht einen Gesamtzuschuss von über 3 Millionen Euro für das Europäische Zentrum bei kalkulierten 15.300 Besuchern vor, die Eigenfinanzierung würde unter 5 % betragen.
Dies können wir nicht vertreten, wenn andere Kultureinrichtungen in Dresden Veranstaltungen streichen, Mitarbeiter entlassen und Preise erhöhen müssen.
Mit freundlichem Gruß
Wilm Heinrich
Kulturpolitischer Sprecher
der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat

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