Autor: MaxKleinhenz (Seite 31 von 54)

Unterbezirksparteitag der SPD Dresden 2010

Am 13.3. fand der Unterbezirksparteitag der SPD Dresden statt. 80 Delegierte debattierten einen ganzen Tag lang über die politischen Leitlinien der nächsten zwei Jahre, über konkrete Anträge und Personal.
Einführend gab es Grußworte von Claus Dittrich als Präsident der Handwerkskammer Dresden sowie von Albrecht Nollau als Superintendent des Kirchenbezirks Dresden-Nord, die jeweils Sympathie für unsere Sache anklingen ließen und starken Beifall fanden. Martin Dulig als Landesvorsitzender der SPD in Sachsen schaute nach den Wahlmisserfolgen der letzten Monate nach vorn und rief den Delegierten zu „Yo, wir schaffen das !“.
Nach dieser moralischen Stärkung wurden in einer fast 12-stündigen Veranstaltung eine Reihe von Anträgen behandelt. Darin spricht sich die Dresdner SPD u.a. für die Gründung einer neuen städtischen Wohnungsbaugesellschaft und gegen den weiteren Abriss von Wohnungen aus, für eine Realisierung des „Kesselsdorfer Boulevards“ und eine zügige Ertüchtigung der Wernerstraße. Zudem wurde ein Beschluss gefasst, in dem sich die Partei klar gegen die geplanten Kürzungen im Bereich der Jugendhilfe positioniert.
Aber auch globale Themen wurden besprochen, so etwa das Vorantreiben des Klimaschutzes durch den zügigen und ehrgeizigen Ausbau erneuerbarer Energien.
In jedem Falle aber will die SPD nun stärker als bisher mit der Dresdner Bevölkerung über politische Themen sprechen – in Bürgersprechstunden, auf Veranstaltungen und im direkten Kontakt zu Vereinen, Initiativen und Betrieben.
Die Vorsitzende des Unterbezirks, Sabine Friedel, wurde in ihrem Amt bestätigt. In einer fulminanten Rede zeigte sie den Kurs der Dresdner SPD an: Gemeinwohl. Sozialer Ausgleich. Gerechtigkeit. Neuer Stellvertreter ist Thomas Blümel, der für die SPD auch im Stadtrat sitzt.
Aus Sicht des Ortsvereins Dresden Plauen war der Parteitag überaus erfolgreich: So sind drei Plauener Genossen im neuen Vorstand des UB: Marlen Hupke als Mitgliederbeauftragte sowie Caroline Hühn und Dirk Wieghardt als Beisitzer.
Auch in der Delegation für den Landesparteitag ist der OV Plauen gut vertreten: von 20 Delegierten stellen wir drei: Albrecht Pallas, Marlen Hupke und Caroline Hühn.

Als am Wettiner Platz 1933 die Bücher brannten

Bücherverbrennung durch die Nationalsozialisten in Dresden vor dem Gebäude der Dresdner Volkszeitung und des Verlages Kaden & Co., Wettiner Platz, 8.3.1933


SPD und Kabarett „Breschke & Schuch laden ein:“Lasst uns das Erinnern nicht vergessen“
Die Initiatoren Dr. Marlies Volkmer, MdB, die Dresdner SPD und der Dresdner Kabarettchef Manfred Breschke laden bereits seit 6 Jahren im März zu einer Gedenkveranstaltung „Lasst uns das Erinnern nicht vergessen“ anlässlich der Wiederkehr des Tages der ersten Bücherverbrennung in Deutschland, am 8. März 1933 in Dresden, Wettiner Platz ein. Die diesjährige Veranstaltung findet am Sonntag, den 14. März 2010, 11 Uhr, wie immer im Kabarett „Breschke & Schuch (Eingang Jahnstraße), Wettiner Platz 10, 01067 Dresden statt.
Die bekannten Kabarettisten Manfred Breschke, Thomas Schuch und Jörg Lehmann sind mit kabarettistischen Szenen aus aktuellen Programmen dabei. Der Dresdner Autor Ralf Günther liest aus seinem neuen Buch „Der Gartenkünstler“. Der Eintritt ist frei.
Rückfragen:
Dr. Marlies Volkmer, MdB
Tel. 0351-4 59 03 52
Funk: 0172 3 51 18 77
SPD-Unterbezirk Dresden, Klaus Hirschnitz
Tel. 0351-8 03 20 51

SPD-Ortsverein beschließt „Plauener Ziele 2010"

Bürger-Dialog in den Stadtteilen
(Dresden/ Plauen) Unter dem Titel „Plauener Ziele 2010“ beschlossen die Sozialdemokraten aus Dresden-Plauen auf ihrer Jahreshauptversammlung ein umfassendes Maßnahmenpaket für einen verstärkten Dialog mit den Bürgern in den Stadtteilen des Ortsamtsgebietes Plauen. In diesem Jahr wollen sich die Genossen verstärkt für den Erhalt des Schulstandortes Cämmerswalder Straße, die Realisierung des Kletterzentrums Altplauen und einen öffentlichen Grillplatz am Hohen Stein einsetzen. Außerdem kämpfen sie weiter für eine Verbesserung der kulturellen Angebote in Zschertnitz, wo vor einem Jahr das Kreativstudio schloss.
Doch auch landes- und bundespolitische Themen sollen nicht zu kurz kommen, deshalb will die SPD intensiv mit der Bevölkerung in Dialog über aktuelle Politik und die Erwartungen an die Sozialdemokratie treten. Dabei sollen in allen Stadtteilen Bürgersprechstunden mit SPD-Abgeordneten und Versammlungen zu aktuellen Themen durchgeführt werden. Einmal im Monat finden außerdem öffentliche Mitgliederversammlungen der SPD statt, in denen Gäste auch mitdiskutieren können.
Der Ortsvereinsvorsitzende und SPD-Stadtrat Albrecht Pallas sagte dazu: „Nach den ersten Monaten der schwarz-gelben Regierungen in Bund und Land spüren immer mehr Menschen die Notwendigkeit sozialdemokratischer Lösungen. Wir wollen mit den Menschen in den Stadtteilen, Vereinen und Firmen sprechen, um uns zu verschiedenen Themen auszutauschen. Dadurch können Probleme vor Ort besser von der Politik aufgenommen und an deren Lösung gearbeitet werden.“
Die „Plauener Ziele 2010“ lesen Sie Hier.

NEIN zur Kopfpauschale – Initiative der Bundes-SPD


Merkel und Westerwelle planen den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens. CDU/CSU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die solidarische Krankenversicherung, in die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam einzahlen, durch eine Kopfpauschale zu ersetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die schwarz-gelbe Koalition eine Kommission eingesetzt, die diesen Systembruch vorbereiten soll.
Nach dem Willen von Merkel und Westerwelle sollen sich die Beiträge an die Krankenversicherung künftig nicht mehr nach dem Einkommen richten. Alle bezahlen das Gleiche – Manager genauso viel wie Sekretärinnen. Besonders belastet werden die Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen, Arbeitslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Ein solidarischer Ausgleich zwischen den Versicherten findet nicht mehr statt! Daher gehen Sie hier auf unsere Petitionsseite und sagen Sie NEIN zur Kopfpauschale! Das will Schwarz-Gelb:

  • Die Kopfpauschale zerstört das Solidarprinzip.
  • Die Kopfpauschale ist ungerecht. Geringverdiener müssen genauso viel bezahlen wie Besserverdiener.
  • Die Kopfpauschale führt direkt in ein Drei-Klassen-System. Bessere Leistungen werden nur noch über Zusatzversicherungen zu bekommen sein und erstklassige Leistung nur noch für Privatpatienten.
  • Die Kopfpauschale ist unbezahlbar. Ein sozialer Ausgleich über das Steuersystem würde 35 Milliarden Euro kosten. Die Mehrwertsteuer müsste um bis zu vier Prozentpunkte steigen.

Unterschreiben Sie JETZT und sagen Sie Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle! Die Mehrheit will die solidarische Bürgerversicherung.

  • Gesunde stehen für Kranke, Starke für Schwache ein. Alle haben die gleichen Rechte auf eine gute Versorgung.
  • Alle tragen nach Höhe ihres Einkommens zur Finanzierung bei. Wohlhabende können sich nicht mehr aus der Solidarität verabschieden.
  • Wir wollen die paritätische Finanzierung. Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen zu gleichen Teilen in die Krankenversicherung ein.
  • Keine Zusatzbeiträge mehr! Die Krankenkassen sollen wieder voll über ihre Beiträge bestimmen können.
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