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SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden

Neue Haushaltssituation? – Sparbeschlüsse überdenken!

Planungen für Hellerau amtlich
Gesamtaufwand bei über 5 Millionen Euro pro Jahr

Das am 12. September im Kulturausschuss vorgelegte Konzept für die ganzjährige Bespielung von Hellerau durch das Europäische Zentrum der Künste dokumentiert die Planungen des Kulturamtes der Landeshauptstadt Dresden. Es soll nach Ansicht von Dr. Vogel Grundlage für die Haushalts-Entscheidungen des Stadtrates sein.
Auf Nachfrage des kulturpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, Wilm Heinrich, erklärte Dr. Vogel im Verlauf dieser Woche, dass es keine weitere Vorlage zum ganzjährigen Spielbetrieb in Hellrau geben soll. Das vorliegende Konzept soll lediglich in einigen Details ergänzt werden, wie zum Beispiel in der Konkretisierung noch unbekannter Kostengrößen. Auf Nachfrage bestätigte Dr. Vogel außerdem, dass das vorliegende Konzept „in allen Einzelheiten mit Prof. Zimmermann abgestimmt wurde“.
Wilm Heinrich: „Wir fordern eine Abwägung der Mehrausgaben in Hellerau mit den Kürzungen bei anderen Kultureinrichtungen in Dresden. Die Haushalts­kon­solidie­rungs­beschlüsse sind unter Druck des Regierungspräsidiums und in der Annahme fehlender Mittel entstanden. Wenn nach Aussage von Dr. Vogel neue Spielräume bestehen, muss einiges korrigiert werden.“
„Außerdem fordern wir die Überarbeitung des Konzeptes für Hellerau. Die großzügige Finanzierung von Kompositionen und Theaterstücken, die dann nur drei Mal gezeigt werden, ist für uns nicht vertretbar. Rechnet man die geplante Förderung des Europäischen Zentrums der Künste mit den Zuschüssen für die Forsythe-Company zusammen, kommt man bereits auf über 5 Millionen Euro pro Jahr“, so Wilm Heinrich. „Klar ist, dass der Spielbetrieb in Hellerau Geld kostet. Aber wir brauchen ein Konzept, das sich wirklich auf die Förderung innovativer Künstler und auf ein dauerhaft präsentes Kunstgeschehen mit dem Schwerpunkt der interdisziplinären Genre-Begegnungen konzentriert.“
Kontakt: Wilm Heinrich, 0174 – 3020408

Einladung zur Wanderung

„Pro Weltnaturerbe Sächsisch-Böhmische Schweiz“

Das Sächsisch-Böhmische Elbsandsteingebirge, mit dem einmaligen Elbe-Canyon, geformt aus Sandsteinfelsen ist ein erstrebenswertes Ziel für den Titel „UNESCO WELTNATURERBE“. Diese Bemühungen dazu im Landkreis Sächsische Schweiz, Deutschlad und auf der anschließenden tschechischen Seite, den Antrag einzureichen werde forciert. Eine Studie zur Möglichkeit, diesen Titel zu erlangen, wurde im Februar dieses Jahres in Pirna der Öffentlichkeit vorgestellt.
Eine Studie zur Möglichkeit, diesen Titel zu erlangen, wurde im Februar dieses Jahres in Pirna der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Landrat Michael Geisler informierte zusammen mit unabhängigen Experten einer Freiberger Firma über die Möglichkeiten der Region, diesen Titel zu erlangen. Um dies Bemühungen zu unterstützen rufen wir, die Initiatoren, die Landschaftsschutzgebietsverwaltung Elbsandsteingebirge Decin und die SPD AG Euroregion Elbe/Labe zu einer Wanderung „Pro Weltnaturerbe Sächsisch/Böhmische Schweiz“ auf. Bewandern wollen wir auch eine Etappe des kürlich eigeweihten Malerwegs. Alle sind herzlichst eingeladen.
Information zur Wanderung:
Sonnabend, 21. Oktober 2006
Treffpunkt:
8:30 Uhr Dolni Zleb (Niedergrund), Konsum(Verkaufsstelle)
9:30 Uhr Schöna Bhf., nach Schöna, Reinhardtsdorf, Krippen
Gesamtstrecke etwa 12 km

Freitags ab Vier – Diesmal:

Kriminalität in Dresden
Wie sicher leben die Bürgerinnen und Bürger in der Landeshauptstadt?

(Dresden) Die Dresdner Sozialdemokraten widmen sich diesmal an ihrem wöchentlichen Infostand, am kommenden Freitag, den 15. September, von 16 bis 18 Uhr auf der Seestraße Höhe Herbert-Wehner-Platz, der Kriminalitätslage in der sächsischen Landeshauptstadt. Dabei wollen die SPD-Mitglieder im Gespräch mit der Bevölkerung ergründen, welchen Einfluss die Politik darauf nehmen kann.
„Dresden ist doch eine sehr sichere Großstadt mit einer hohen Lebensqualität, welche im Vergleich mit anderen deutschen Großstädten in der Spitzengruppe liegt“, stellt Albrecht Pallas (SPD) fest, welcher im Kriminalpräventiven Rat der Stadt Dresden sitzt. „Laut polizeilicher Kriminalstatistik wurden im Jahr 2005 in Dresden 7,7% weniger Straftaten begangen als im Jahr 2004. Eine positive Bilanz, die Rückschlüsse auf die hohe Qualität der Dresdner Polizeiarbeit aber auch auf eine erfolgreiche Kriminalprävention zulässt“, erklärt der Sozialdemokrat aus Dresden-Plauen weiter. Die Dresdner SPD möchte gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt weitere Sicherheitsprobleme in Elbflorenz feststellen und konkrete Handlungsmöglichkeiten für die Politik ableiten. „Deshalb haben wir zu unserem Stand den SPD-Stadtrat Wilm Heinrich eingeladen“, schließt Pallas ab.
Unter dem Titel „Freitags ab vier sind die Sozialdemokraten hier“ sind die Dresdner Jusos gemeinsam mit der SPD jeden Freitag auf der Seestraße präsent. Zur Eröffnung am 3. März schaute der Stellvertretende Ministerpräsident des Freistaats Sachsen, Thomas Jurk vorbei. Themen wie der WOBA- Verkauf, Zivilcourage gegen Fremdenhass, die Zukunft der kommunalen Krankenhäuser, Hochwasserschutz, Politikverdrossenheit, Waldschlösschenbrücke, Nichtraucherschutz sowie das deutsch- deutsche Verhältnis, Videoüberwachung in Deutschland und der Weltfriedenstag folgten. Die bisherigen Erfahrungen stimmen die Organisatoren sehr positiv. Viele interessierte Dresdnerinnen und Dresdner nehmen die Stände sehr gut an. Die Dresdner SPD sorgt mit „Freitags ab vier“ für den direkten Kontakt zwischen Politik und Bürgern auch und besonders außerhalb von Wahlkampfzeiten. Noch bis Ende Oktober sind die wöchentlichen Infostände geplant.
Kontakt: Albrecht Pallas, 0174/3167310

Verkehrszug Altplauen

Planungskizze des Verkehrszugs


Der Ortsbeirat Dresden-Plauen hat am 12.09.2005 bei einer Stimmenthaltung nahezu einstimmig den aktuellen Planungen der Stadtverwaltung zum Neubau der Weißeritzbrücke Altplauen und zum Umbau des Knotenpunktes Tharandter Str./Altplauen zugestimmt.
Auch bei den SPD-Ortsbeiratsmitgliedern fand der neue Planungsvorschlag (siehe Planungsskizze) Zustimmung. Wir sind der Auffassung, das dieses überarbeitete Konzept eine deutliche Verbesserung gegenüber dem vorigen und somit eine umsetzungsfähige Lösung darstellt. Die ursprünglichen Planungen sahen den Bau eines zweistreifigen Kreisverkehrsplatzes (Doppelbrücke) über der Weißeritz vor. Möglich wurde diese Neuplanung auch durch ein verändertes Gesamtkonzept unserer Stadt in diesem Bereich. So soll die Hofmühlenstraße entgegen den Planungsvorstellungen im 1994 beschlossenen Verkehrskonzept der Stadt Dresden nun künftig keine innerstädtische Hauptverkehrsstraße werden.
Der SPD-Ortsverein Dresden-Plauen hatte sich zu Beginn des Jahres 2004 den Protesten der Plauener Bürgerinnen und Bürger (u.a. der Initiative Plauen e.V.) angeschlossen und sich für eine stadtverträgliche Verkehrslösung eingesetzt.

Pressemitteilung zum Ausbau der Karlsruher Straße

Plauener SPD kritisiert Stadtverwaltung
Bürgerferne Informationspolitik bei Ausbau Karlsruher Straße

(Dresden) Über die Pläne zum Ausbau der Karlsruher Straße hat die Stadtverwaltung die Bürgerinnen und Bürger im Ortsamtsbereich Dresden Plauen und den Ortsbeirat ungenügend informiert, rügt der SPD-Ortsverein Dresden-Plauen. Es hat den Anschein, als versuche die Stadt durch Ignorieren des Beirates und der Bürgerschaft, ein in Einzelpunkten heftig kritisiertes Bauvorhaben durchdrücken zu wollen.
Widerstand löste vor allem die geplante Verlegung der Straßenbahnhaltestelle in den Anlieferungsbereich eines Blumengeschäftes aus. Gleichzeitig würden die Parkmöglichkeiten für Besucher des Plauener und Coschützer Friedhofs stark eingeschränkt. „Die Stadtverwaltung, die das Vorhaben bereits 2002 geplant und ausgeschrieben hatte, stellte weder die Änderungen im Ortsbeirat vor, noch gab sie den Ortsbeirätinnen und –räten die Möglichkeit, auf das Bauvorhaben Einfluss zu nehmen“, kritisiert der SPD-Ortsbeirat Jürgen Stäbener. Dies wäre notwendig geworden, nachdem der Ortsbeirat teilweise neue Mitglieder bekommen hatte.
Auf der letzten Ortsbeiratssitzung kam es zu einigen Turbulenzen nachdem die Mitglieder des Rates erst durch die Tagesordnung von dem Thema erfahren hatten. Einigen Bürgerinnen und Bürgern wurde sogar, gegen die Stimmen der beiden SPD-Mitglieder, das Rederecht entzogen. Eine Bürgerversammlung zu diesem Sachverhalt hielt die Stadtverwaltung nicht für nötig. Der SPD-Ortsverein wertet das Verhalten der Stadt als alles andere als bürgernah und mahnt dringend eine Stärkung der Rolle der Ortsbeiräte an.
Kontakt: Albrecht Pallas (Vorstand des SPD-Ortsvereins Dresden Plauen)
0174/3167310

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