SPD Dresden-Plauen

Seite 33 von 55

Wem nützt die Spaltung der deutschen Linken? Ein Austausch.

22. Februar 2010 /

Christoph Meyer

Wem nützt die Spaltung der deutschen Linken? fragt der Historiker Dr. Christoph Meyer (SPD) in einem Perspektivartikel in der Sächsischen Zeitung vom 4. Februar. „Auf deutschem Boden sammeln sich die Sozialisten in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die jeden in ihren Reihen willkommen heißt, der sich zu den Grundwerten und Grundforderungen des demokratischen Sozialismus bekennt“, zitiert Meyer das Godesberger Programm der SPD und fragt: „Soll die SPD die Linke links liegen lassen?“
Hier lesen Sie den ganzen Austausch.

Erklärung der SPD Dresden zum 13. Februar 2010

4. Februar 2010 /
Erinnern und Handeln. Für mein Dresden.
Die Dresdner SPD unterstützt den gemeinsamen Aufruf „Erinnern und Handeln. Für mein Dresden“. Wir wenden uns seit Jahren gegen den rechtsextremen Missbrauch des 13. Februars in Dresden. Wir sind froh, dass es in diesem Jahr gelungen ist, alle demokratischen Parteien und die Stadtspitze zu vereinen.
Wir werden uns in die Menschenkette am 13. Februar zahlreich einreihen.
Sie ist für uns ein Zeichen des friedlichen Protests gegen den rechtsextremen Aufmarsch. Wir finden es unerträglich, dass in unserer Stadt Jahr für Jahr alte und neue Nazis ungehindert aufmarschieren können.
Uns ist es besonders wichtig, dass sich viele Dresdner Bürgerinnen und Bürger an dem friedlichen Protest beteiligen. Wir haben uns sehr bewusst für die Teilnahme an der Menschenkette entschieden: Wir verknüpfen damit die Erwartung, dass Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsextremismus setzen. Dass der freie Zugang zur Innenstadt für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist.
Dass Polizei und Ordnungsbehörden die friedlichen Proteste schützen und an jeder Stelle ermöglichen. Und dass das Engagement für Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit für alle Beteiligten keine Eintagsfliege bleibt.
Unser Engagement gehört der gemeinsamen Menschenkette.
Unsere Sympathie haben alle friedlichen Formen des demokratischen Protests.
Unser Respekt und unsere Anerkennung gelten den Einsatzkräften, die für die öffentliche Sicherheit sorgen, den friedlichen und gewaltfreien Protest schützen und ermöglichen.
Weiße Rosen sind in der Geschäftsstelle der SPD Dresden, Könneritzstr. 3 in 01067 Dresden, bei der Stadtratsfraktion, Rathaus, Zi. I/200 und in der „Genossenschaft“, Prießnitzstr. 20 in 01099 Dresden zum Preis von 2,00 EUR erhältlich.
Kontakt:
SPD Dresden
Sabine Friedel
Tel.: 0178-7492079
info@spd-dresden.de

100 Tage schwarz-gelbe Bundesregierung – Klientelpolitik und Chaos überall

4. Februar 2010 /
Opposition stellt der Bundes-Regierung nach den ersten 100 Tagen ein vernichtendes Urteil aus.

100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Gelb bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen.
Beispiel Klientelpolitik: Millionenspenden aus der Hotelbranche
Entgegen aller ökonomischen Vernunft und dem Rat vieler Experten hat Schwarz-Gelb den Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent herab gesetzt. Vorangegangen waren Wahlkampfspenden der Hotelbranche an FDP und CSU in Millionenhöhe.
Beispiel Staatsfinanzen: „Steuer-Party“ zu Lasten der Menschen
Als eine der ersten Maßnahmen hat Schwarz-Gelb Steuergeschenke vor allem für Hoteliers, Unternehmen und reiche Erben durchgesetzt. Demnächst sollen weitere 20 Milliarden Euro folgen. Wer für diese „Steuer-Party“ zahlen soll, verschweigt Schwarz-Gelb vor der NRW-Landtagswahl am 9. Mai. Aus guten Gründen: Denn schon jetzt ist klar, dass überall Leistungen gekürzt werden müssen und Gebühren steigen werden. Das heißt im Klartext: Weniger Netto für Menschen mit geringem oder normalem Einkommen.
Beispiel Sozialsystem: Auf dem Weg zur Kopfpauschale
Kniefall vor der Gesundheitslobby aus Pharmaindustrie, Privater Krankenversicherung und Ärzte- und Apothekerverbänden. Schwarz-Gelb hat nichts getan, um den Kostenanstieg im Gesundheitswesen zu bremsen und für mehr Wettbewerb zu sorgen. Stattdessen bereiten sie den Einstieg in die unsoziale „Kopfpauschale“ vor, die Millionen von gesetzlich Versicherten zu Bittstellern macht und die Steuerzahler Milliarden Euro zusätzlich kostet.
Beispiel Energiepolitik: Rückmarsch in den Atomstaat
Schwarz-Gelb will uralte Pannenmeiler – trotz beschlossenem Atomausstieg – weiterlaufen lassen und damit der Atomindustrie Milliarden Euro in die Kassen spülen. Was mit dem gefährlichen Atommüll passieren soll, bleibt offen. Für die Beseitigung der skandalösen Zustände im niedersächsischen Atomlager Asse sollen die Steuerzahler aufkommen.
Beispiel Chaos: Job-Center stehen am Abgrund
Die schwarz-gelbe Bundesregierung stemmt sich gegen eine Änderung des Grundgesetzes, mit der die Arbeit der „Job-Center“ und damit die Betreuung Hunderttausender Arbeitsloser auf eine verlässliche Grundlage gestellt würde. CDU-Arbeitsministerin von der Leyen will die Job-Center sogar wieder zerschlagen. Die Folge: Chaos bei der Arbeitsberatung und -vermittlung, Unsicherheit bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und – am schlimmsten – weniger Hilfe für die, die sie am dringensten brauchen: die Arbeitslosen und Arbeitssuchenden.
Das Urteil der Berliner Zeitung über Schwarz-Gelb: „Nicht regierungsfähig!” (4.2.2010)

"Dresdner Wohnungsmarkt sozial gestalten – Abriss stoppen"

30. Januar 2010 /

Abriss eines Hochhauses im Dresdner Stadtteil Zschertnitz


SPD-Ortsverein fordert ein neues kommunales Wohnungsunternehmen und Abriss-Stopp für intakte Wohnhäuser.
(Dresden / Plauen) Auf der letzten Versammlung des SPD-Ortsvereins Dresden-Plauen wurde ein Antrag zum Thema „Dresdner Wohnungsmarkt sozial gestalten – Abriss stoppen“ verabschiedet, den die Dresdner Genossen auf ihrem Parteitag am 13. März 2010 beschließen sollen. In dem Antrag fordern die Sozialdemokraten aus dem Dresdner Süden, dass zukünftig nur noch ruinöse und leerstehende Gebäude, die nicht denkmalgeschützt sind, abgerissen werden dürfen – keinesfalls aber bewohnte Häuser, wie auf dem Reichenauer Weg in Tolkewitz.
Damit soll eine Leerstandsquote in Dresden erhalten bleiben, die den Mietspiegel nicht mehr so schnell steigen lässt. Davon profitieren alle Mieter.
Außerdem wollen die Antragsteller aus dem SPD-Ortsverein Plauen, dass in Dresden wieder ein kommunales Wohnungsunternehmen gegründet wird. Dies sei notwendig, weil sozialer Wohnraum in der Stadt gleichmäßig verteilt werden muss und nicht – wie seit dem Woba-Verkauf Praxis – in wenigen Stadtteilen konzentriert werden darf. Außerdem könne auch dadurch Einfluss auf den Mietspiegel ausgeübt werden.
Den vollständigen Antrag lesen Sie hier.
Außerdem wählten die Genossen ihre Delegierten für den Parteitag und nominierten ihre Kandidaten für den SPD-Stadtvorstand.

„Dresden hilft“: arche noVa startet Nothilfeeinsatz auf Haiti

18. Januar 2010 /
Oberbürgermeisterin Helma Orosz bittet die Dresdnerinnen und Dresdner um Spenden
(Dresden / Haiti) Nach der verheerenden Erdbebenkatastrophe bekommen die Opfer auf Haiti auch Hilfe aus Dresden. Im Bündnis „Dresden hilft“ mit der Landeshauptstadt startet die Dresdner Hilfsorganisation arche noVa – Initiative für Menschen in Not e. V. am kommenden Wochenende ihren Nothilfeeinsatz in der Karibik.
Sechs Mitarbeiter und zwei Trinkwasseraufbereitungsanlagen gehen auf die Reise. Mit den Anlagen kann arche noVa angesichts der lebensbedrohlichen Trinkwassersituation 10 000 Menschen pro Tag mit sauberem Wasser versorgen. Außerdem werden Dresdner Nothilfepakete mit Hygieneartikeln, Kochtöpfen, einfachem Geschirr und Moskitonetzen verteilen. Erste Anlaufstelle für arche noVa sind die Mitarbeiter der GTZ (Gesellschaft für technische Zusammenarbeit) und des THW (Technisches Hilfswerk), die bereits vor Ort sind. Mit ihnen wird das arche-Team eng zusammenarbeiten. Der Nothilfeeinsatz auf Haiti wird aus Spenden finanziert, die zurzeit auf den Konten von arche noVa sind, doch weitere werden benötigt.
Deshalb ruft Oberbürgermeisterin Helma Orosz zu Spenden auf: „Ich weiß, dass die Erfahrung und das Know-How der Dresdner Hilfsorganisation in Haiti wirkungsvoll zum Einsatz kommen werden. Dafür braucht arche noVa dringend Spenden. Darum bitte ich die Dresdnerinnen und Dresdner: Helfen Sie mit, die Not der Überlebenden auf Haiti zu lindern, unterstützen Sie die Hilfsaktion aus Dresden und die Arbeit von arche noVa im Krisengebiet. Jeder Euro zählt!“
Spenden können auf folgendes Konto überwiesen werden: arche noVa e. V., Konto 35 73 500, BLZ 850 20 500, Bank für Sozialwirtschaft, Stichwort: Erdbeben Haiti.
Aktuelle Informationen über den Nothilfeeinsatz von arche noVa auf Haiti sind unter www.arche-nova.org erhältlich.
(PM der Landeshauptstadt Dresden vom 15.01.2010)
« Ältere Beiträge Neuere Beiträge »

© 2025 SPD Dresden-Plauen

Theme von Anders Norén — Hoch ↑