Autor: MaxKleinhenz (Seite 18 von 54)

Verwaltung setzt SPD-Forderung um: Einwohnerversammlung kommt

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Verwaltung setzt SPD-Forderung um: Die Anwohnerschaft im Umfeld des TU Campus‘ wird endlich ins Boot geholt – Einwohnerversammlung kommt.

Die Stadtverwaltung plant für das zweite oder dritte Quartal dieses Jahres eine Einwohnerversammlung zur städtebaulichen Entwicklung der TU Dresden in Plauen durchzuführen. Dies geht aus einer aktuellen Anfrage des Plauener Stadtrates Albrecht Pallas hervor. Damit setzt die Verwaltung eine zentrale Forderung des Änderungsantrags der SPD-Fraktion zum Bebauungsplan des TU-Campus Süd um.

Dazu Albrecht Pallas: „Die dynamische bauliche Entwicklung der TU Dresden ist erfreulich, die bisherige Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung zu den laufenden und geplanten Bauvorhaben war aber völlig unzureichend. Dies hat zu Verunsicherungen in der Nachbarschaft geführt. Die SPD-Fraktion möchte, dass die Sorgen der Anwohner ernst genommen werden und hat sich deshalb mehrfach für eine bessere Bürgerbeteiligung eingesetzt. Dies ist für die Akzeptanz der TU-Erweiterung wichtig. Mit der Einwohnerversammlung besteht nun die Chance, besser über die Ziele und Auswirkungen der geplanten Bauprojekte zu informieren und die Anregungen der Anwohner noch rechtzeitig in den weiteren Planungsprozess einzubinden.“

Bereits der Ortsbeirat Plauen hatte mit dem Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den so genannten „Campus Süd“ zusätzliche Ziele festgelegt, die im Bauausschuss dann übernommen wurden. Dabei ging es um die eindeutige Sicherung der im Plangebiet gelegenen Kleingartenanlage Grabeland e.V. , den Erhalt des Kita-Standorts, ausreichend Parkplätze und einen Fußweg von der Passauer Straße zur Nöthnitzer Straße.

Axel Bergmann, baupolitischer Sprecher der Fraktion ergänzt: „Neben der Einwohnerversammlung ist es mit unserem Antrag gelungen, noch weitere Ziele im Bebauungsplanverfahren zu verankern. So soll der Fußweg auf beiden Seiten der Nöthnitzer Straße, der bislang abrupt in Höhe der TU-Sportplätze endet, durchgängig bis zur Bergstraße geführt und zugleich eine Baumallee entlang der Straße geprüft werden. Wichtig war auch, dass der Bauausschuss mehrheitlich den CDU-Vorschlag ablehnte, das klar formulierte Erhaltungsziel für die Kleingartenanlage abzuschwächen.“

Erfreulich ist nicht zuletzt, dass die Verwaltung das Projekt des so genannten „Süd-Parks“ von sich aus wieder aufgreifen will, auch wenn dieser Punkt des SPD-Antrages zunächst keine Mehrheit gefunden hatte.

Bereits im Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplans und im Landschaftsplanentwurf wird großer Wert gelegt auf die großräumigen Grünverbindungen zwischen dem offenen Landschaftsraum im Süden über die Höhen hinweg bis in die bebauten Strukturen des Elbtalkessels. Auch der Bebauungsplan hat als Ziel, den TU-Standort in die umgebenden Freiräume anzubinden. Dem „Süd-Park“ kann dabei ein Schlüsselrolle zukommen – als ökologische Ausgleichsfläche und Erholungsraum für Anwohner, Forscher und Studenten. Das dynamische bauliche Wachstum der TU zu verknüpfen mit der Entwicklung des Süd-Parks wäre ein starkes Zeichen für den Willen zu einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung.

Kontakt:

Albrecht Pallas 0174 – 316 7310
Umweltpolitischer Sprecher


Axel Bergmann 0173 – 5649 225
Baupolitischer Sprecher

Hochwasserlage in Sachsen / Dresden / Plauen

Nach den verheerenden Regenfällen der vergangenen Wochen beruhigen sich die Pegel an Elbe und Mulde nun langsam wieder. In Dresden wurde der Scheitelpunkt am vergangenen Donnerstag mit knapp 8,75m erreicht. Das entspricht zwar rein technisch gesehen nicht den Ausmaßen der Jahrhundertflut 2002 (die Elbe hatte damals in Dresden einen Pegel von 9,40m erreicht), für die Betroffenen dürften die Aufräumarbeiten nach dem Rückgang jedoch ähnlich anstrengend werden. Unser Landesvorsitzender Martin Dulig erklärte angesichts der enormen Zerstörungen in den Hochwassergebieten: „Jetzt ist nicht der Augenblick für Parteienhickhack oder gegenseitiger Vorwürfe. Jetzt ist die Zeit, gemeinsam schnell und pragmatisch zu helfen.“

An der unmittelbaren Hochwasserbekämpfung beteiligten sich bereits tausende freiwillige Fluthelferinnen und Fluthelfer. Doch auch bei den Aufräumarbeiten und bei der Beseitigung der Schäden heißt es weiterhin zusammenarbeiten. So haben in Dresden aber auch in Döbeln, Grimma, Glauchau, Chemnitz oder Zwickau die Aufräumarbeiten bereits begonnen. Das Maß an Solidarität, mit dem Hand in Hand gegen die Fluten gekämpft wurde, muss fortgesetzt werden um möglichst schnell wieder in den Alltag zurückkehren zu können.

Der Ortsamtsbereich Dresden-Plauen ist bei diesem Hochwasser mit einem blauen Auge davon gekommen. Dank des weiter voran geschrittenen Ausbaus der Vereinigten Weisseritz im Stadtgebiet, führte der Fluss zwar von 2. bis 4. Juni bedrohlich viel Wasser, trat aber glücklicher Weise nicht über die Ufer. So zeigt sich, dass die zusätzliche Investition für einen Hochwasserschutz an der Weisseritz zum Schutz vor Extremhochwasserlagen richtig eingesetzte Gelder waren und sind. Gemeinsam mit den Anwohnern auf der Plauener und Löbtauer Seite der Weisseritz freuen wir uns über diese Entwicklung.

Auf der Internetseite der sächsischen SPD findet sich ein umfassender Überblick zu den verschiedenen behördlichen Informationsdiensten, sowie ein Spendenaufruf: www.spd-sachsen.de/hochwasser2013

SPD diskutiert über Schulen im Dresdner Süden

Veranstaltung: „Situation und Entwicklung der Schulen in Dresden-Plauen“

Zeit: Mittwoch, 24.April 2013, 19:00 Uhr
Ort: BSZ Dienstleistung und Gestaltung, Chemnitzer Str. 83

Mit:

  • Annett Grundmann (Vorsitzende Kreiselternrat Dresden)
  • Stadtrat Albrecht Pallas (Vorsitzender SPD Dresden-Plauen)

Zu einer Diskussion über die Situation und Entwicklung der Schulen im Ortsamtsgebiet Plauen lädt die SPD Dresden-Plauen am kommenden Mittwoch, 24. April, ab 19.00 Uhr in das Berufsschulzentrum Dienstleistung & Gestaltung, Chemnitzer Str. 83, ein. Mit Annett Grundmann, Vorsitzende des Kreiselternrats, und den Gästen aus den Plauener Schulen wollen die Sozialdemokraten klären, welche Probleme es mit der Umsetzung des Schulnetzplanung gibt. Die Veranstaltung ist öffentlich. Der Eintritt ist frei.
Stadtrat Albrecht Pallas, Vorsitzender der Plauener SPD sagte dazu: „Die aktuelle Situation der Dresdner Schullandschaft offenbart, dass in der Vergangenheit zu viele Schulen geschlossen wurden, um auf das derzeitige Ansteigen der Schülerzahlen reagieren zu können. Viele der jetzigen Probleme waren zwar schon seit geraumer Zeit bekannt, fanden aber bei den Verantwortlichen in der Verwaltung als auch bei der Mehrheit des Stadtrates lange Zeit kein ausreichendes Gehör.

Wir wollen mit unseren Gästen die Entwicklungsperspektiven der Plauener Schulen diskutieren. Welche Probleme gibt es mit den Auswirkungen der Schulnetzplanung? Wie hat sich die Qualität der Schulausbildung seither verändert? Wie ist der Umgang der Schulverwaltung mit den beteiligten Schulleitern, Lehrern und Eltern?

Wahlkampfauftakt "Roter Faden für Dresden" am 12.04.


Wir starten in den Wahlkampf mit Wahlkampf

Am Freitag, den 12.April startet die Dresdner SPD auf der Prager Straße in den Bundestagswahlkampf. Wir werden mit einer Infostandkette über die zentrale Dresdner Einkaufsmeile auf unsere Inhalte verweisen und zeigen so den „Roten Faden“ für einen Politikwechsel auf.

Die Infostände werden von 17 bis 18 Uhr aufgebaut sein und für Fragen und Anregungen der Bürger bereitstehen.

Im Anschluss wird der Jubiläumsfilm „150 Jahre SPD – Wenn Du was verändern willst“ ab 19 Uhr im Hörsaal 4 des HSZ der TU Dresden gezeigt. Zu der kostenlosen Filmvorführung, welche von der Juso-Hochschulgruppe Dresden ausgerichtet wird, sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Für Verpflegung wird gesorgt sein.

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